Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Westfälische, Bielefeld:
Staatssekretärin Kopp (FDP) forde

Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische
Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium, zeigte sich
überrascht, dass zur Wahl des Bundespräsidenten drei Wahlgänge
benötigt wurden. Man könne angesichts diese Umstands nicht zur
Tagesordnung übergehen, sagte sie der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). In der Union müsse nun "ein
Aufarbeitungs- und Nachdenkprozess stattfinden". Denn aus diesen
Kreisen hä

Neue OZ: Kommentar zu EU / Stabilitätspakt

Mehr Druck muss sein

Mit knallharten Drohungen will Finanzkommissar Olli Rehn die
Mitgliedsländer der Europäischen Union zu mehr Budget-Disziplin
zwingen. Es ist im Grundsatz genau richtig, wenn der finnische
Politiker plant, notorische Haushaltssünder von den begehrten
Fördertöpfen fernzuhalten.

Die milliardenschweren Agrarbeihilfen, Zahlungen aus dem
Fischereifonds und Mittel für die regionale Förderung müssten die
betroffenen Mitgliedsl&au

Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt

Arm trotz Arbeit?

Im Abschwung sind sie die Ersten, die ihren Job verlieren, im
Aufschwung die Ersten, die eingestellt werden: Zeitarbeiter dienen
deutschen Unternehmen mittlerweile als wichtiger Konjunkturpuffer.

Dennoch ist es sogar nach Ansicht der schwarz-gelben
Bundesregierung um die Zeitarbeit, der der einstige
SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement im Rahmen der
Agenda-2010-Politik in Deutschland zum Durchbruch verhalf, nicht zum
Besten bestellt. Die heutige Arbeitsministe

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Medien

Schuldig auf Verdacht

Der Fall Jörg Kachelmann eignet sich nicht für die
Schwarz-Weiß-Malerei mancher Boulevardblätter. Die Geschichte vom
netten Wettermoderator, der sich als hundsgemeiner Vergewaltiger
entpuppt, ist so einfach nicht. Tatsächlich zerrinnen den
Staatsanwälten die Beweise gegen Kachelmann zwischen den Fingern. Die
Zweifel an den Vergewaltigungsvorwürfen seiner damaligen Geliebten
wachsen. Nachdem die 37-Jährige zugeben musste, bei

Neue OZ: Kommentar zu Kunst

Komplex

Berührend schön und jeweils formvollendet wirken die afrikanischen
Figuren und Gegenstände, in der Osnabrücker Kunsthalle
Dominikanerkirche und sind, echt oder nicht, allemal einen Besuch
wert. Muss man da gleich laut von "Frechheit" sprechen, falls einige
der Stücke doch Kopien oder gar Fälschungen sein sollten? Zumal
Reinhard Klimmt und das Osnabrücker Ausstellungsteam viel dafür getan
haben, um die Echtheit der Exponate sicherz

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident

Mit tiefen Kratzern ins neue Amt

Geschafft. Aber wie. Christian Wulff hat mit tiefen Kratzern den
Gipfel der repräsentativen Macht in Deutschland erklommen. Zweimal
ließen Abweichler aus den Reihen der Koalition den ehemaligen
niedersächsischen Ministerpräsidenten in der Bundesversammlung alt
aussehen. Erst als die Messlatte deutlich niedriger gelegt wurde und
die einfache Mehrheit reichte, klappte es. Statt ein schweres
S-Springen als strahlender Sieger zu beenden

Bundespräsidentenwahl: Scharfe Kritik an Linkspartei

Nach dem verpassten Einzug von Joachim Gauck ins Schloss Bellevue erheben SPD und Grüne massive Vorwürfe gegen die Linkspartei. "Die Linke hat sich richtiggehend entlarvt", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) der "Frankfurter Rundschau". "Im Zweifelsfall setzt sie Ideologie vor politische Handlungsfähigkeit", so Beck weiter. Nach zwei gescheiterten Wahlgängen des schwarz-gelben Kandidaten Christian Wulff hat

Neues Deutschland: Wahl des Bundespräsidenten

Das Votum von drei Dutzend Bundesversammelten aus
Union und FDP gegen den eigenen Kandidaten im ersten Wahlgang hatte
allenfalls vordergründig damit zu tun, dass der eine oder andere
Gauck vielleicht tatsächlich für einen besseren Präsidenten hielt.
Die aufmüpfigen Stimmzettel waren nicht zu seinen Ehren adressiert,
es waren gelbe Karten für Merkel und Westerwelle. Nach allem Zoff in
der angeblich so gewollten schwarz-gelben Koalition und nach dem
Unions-Desa

Rheinische Post: Die Anti-Merkel-, Pro-Gauck-Wahl

Kommentar von Sven Gösmann

ir haben in der Bundesversammlung eine Anti-Wulff-Wahl, eine
Anti-Merkel-Wahl und eine Pro-Gauck-Wahl erlebt. Am einfachsten ist
die Pro-Gauck-Wahl zu erklären. Der Kandidat von Rot-Grün übte große
Anziehung auf viele im schwarz-gelben Lager aus. Die Faszination des
Charismatikers überlagerte die Frage, ob der zur Selbstdarstellung
neigende Nichtpolitiker ein gutes Staatsoberhaupt geworden wäre. Auch
die Anti-Wulff-Wahl ist

USA: General Petraeus wird Nachfolger von McChrystal

Im US-Senat wurde heute General David Petraeus zum neuen Oberbefehlshaber der Truppen in Afghanistan ernannt. Der Senat votierte einstimmig mit 99 zu null Stimmen. In der Anhörung sagte Petraeus, dass der Abzug der US-Truppen im Juli 2010 zunächst wie geplant erfolgen werde. Allerdings gab er an, dass die Lage Ende des Jahres neu eingeschätzt werde und es damit zu Veränderungen kommen könnte. Ebenso sollen die Gefechtsregeln überarbeitet werden, um zukünftig zi