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Donnerstag, September 30th, 2010
Sage keiner, es habe so kommen müssen. Behaupte
kein S-21-Befürworter aus der Ferne, es gehe einzig und allein darum,
Recht durchzusetzen, wenn sich sechs Polizei-Hundertschaften mit
Wasserwerfern und Pfefferspray den Weg durch die Menge bahnen. Klage
kein S-21-Gegner am Zaun, er sei das ahnungslose Opfer einer
rücksichtslosen Machtdemonstration. Man kann zwar für oder gegen das
Bahnprojekt sein – nicht aber für Gewalt, egal von wem. Die Frage
darf sich nicht stell
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Donnerstag, September 30th, 2010
Bonn/Stuttgart, 30. September 2010 – Michael Buback,
Sohn des 1977 von der RAF ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried
Buback, wirft auch nach dem heutigen Prozessauftakt gegen Verena
Becker den Ermittlungsbehörden und der Bundesanwaltschaft vor,
belastende Aussagen und Indizien systematisch nicht berücksichtigt zu
haben. In der PHOENIX-Sendung DER TAG sagte Buback: "Ich würde
natürlich sehr gerne Seite an Seite mit der Bundesanwaltschaft hier
in diesen Prozess g
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Donnerstag, September 30th, 2010
Nichts hatte er gesagt am vorletzten Tag der Tour
de France, einfach geschwiegen auf die Frage, wie wichtig es ihm sei,
eine "saubere" Tour gewonnen zu haben. Ein Schweigen, das viel mehr
aussagt als ein Interview, das von Alberto Contador am Mittwoch zu
lesen war. Dort verkündete der Spanier: "Die Doping-Fälle sind
vorbei, es ist an der Zeit, den Chip zu wechseln." Tja, und was ist
drauf auf dem neuen Chip? Neue Ausreden. Contador und zwei weitere
spanische R
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Donnerstag, September 30th, 2010
Für was in der Geschichte der
Tabaksteuererhöhungen nicht schon alles geraucht werden musste: Für
die Gesundheit, für die Rente, demnächst für die Steuervereinfachung
oder zur Finanzierung der Ausfälle bei der Ökosteuer. Das klingt
alles irgendwie ziemlich absurd. Aber: Mit Verbrauchssteuern lässt
sich die Staatskasse füllen. Deshalb wird an den entsprechenden
Schrauben gerne gedreht. Nicht selten übrigens zur Freude der
Industrie, di
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Donnerstag, September 30th, 2010
Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses,
Winfried Hermann (Grüne), hat den jüngsten Polizeieinsatz gegen die
Gegner von Stuttgart 21 scharf kritisiert. "Es ist unglaublich, mit
welcher Brachialgewalt die Polizei diesen Einsatz gefahren hat",
sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Das war
extrem brutal." Die Vorfälle zeigten, dass Stuttgart 21 "nicht
durchsetzbar" sei – "außer man prügel
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Donnerstag, September 30th, 2010
Grundlagenkurse Buchführung: Auch Volkshochschulen an der Spitze
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Donnerstag, September 30th, 2010
Erzbischof Robert Zollitsch: Gemeinsam Wege und Perspektiven suchen
Freiburg (pef).
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Donnerstag, September 30th, 2010
Nobelpreisträger Harald zur Hausen zieht in die Hall of Fame der deutschen Forschung ein
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Donnerstag, September 30th, 2010
Goldener Oktober
Auch wenn das Wetter es nicht unbedingt erwarten lässt:
Deutschland sieht einem goldenen Oktober entgegen. Zumindest auf dem
Arbeitsmarkt sind deutlich sonnigere Zeiten angebrochen. Es fehlt
nicht mehr viel, und die psychologisch wichtige Marke von drei
Millionen Arbeitslosen wird wieder unterschritten. Dass dies gelingt,
kann man als sicher annehmen. Denn die Exportmaschinerie läuft weiter
auf Hochtouren. Zusätzlich kommt jetzt auch die Binnennachfrage in
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Donnerstag, September 30th, 2010
Feudale Willkürabgaben
Gegen eine höhere Tabaksteuer spricht zunächst nichts: Rauchen
kann kaum teuer genug sein. Wer es sich nicht leisten will oder kann,
soll es lassen. Das ist kein gravierender Eingriff in die Freiheit,
sondern sogar ein Stück Hilfe zur Selbsthilfe. Problematischer sind
die Einnahmewege, die sich die Kommunen suchen: Solarienabgabe,
Bettensteuer, Bordell- und Blaulichtaufschläge und so fort. Die
Kämmerer meinen es gut – aber dass sie da
