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Frankfurter Rundschau: Defensiv oder offensiv





Gemach, möchte man sagen, wenn
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, die IT-Truppe
soll „im Schlachtfeld Internet“ nicht nur Angriffe abwehren, sondern
auch zurückschlagen dürfen. Das Vokabular legt nahe, es gehe immer
gleich um Angriffe feindlicher Staaten. Tatsächlich sind auch
Kriminelle unterwegs. Beim Thema Angriffe begibt sich die Ministerin
und die Bundeswehr auf unsicheres Terrain. Schließlich dürften
Angriffe im Internet früher oder später auch das Ausland betreffen.
Solchen Einsätzen muss der Bundestag zustimmen. Selbstverständlich
verspricht die Ministerin, dies tun zu wollen. Man möchte das
glauben. Doch haben Unionsminister beim Einsatz der Bundeswehr im
Innern auch versucht, Grenzen zu verschieben. Die Abgeordneten müssen
der Bundeswehr also genau auf die Finger schauen.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

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Erstellt von an 5 Apr 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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