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Mitteldeutsche Zeitung: zu Geheimdiensten





Die Geheimdienste werden immer wieder mal bei
Methoden erwischt, die nicht gesetzeskonform sind oder zumindest dem
Geist der Verfassung widersprechen. An diesem Spannungsverhältnis
wird sich trotz der gestrigen Anhörung im Bundestag, die ein Schritt
hin zu mehr Transparenz ist, nichts ändern. Das weiß auch die
Bundesanwaltschaft, die es zeitgleich mit der Anhörung ablehnte,
Ermittlungen gegen den US-Geheimdienst NSA wegen seiner Aktivitäten
auf deutschem Boden einzuleiten. Die Karlsruher Behörde müsste die
bestehende Grauzone gründlich ausleuchten.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Erstellt von an 5 Okt 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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