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Rheinische Post: SPD verlangt mehr Auskünfte zu Irak-Mandat der Bundeswehr





Die SPD will sich mit einer ausweichenden
Antwort der Bundesregierung zu den Kämpfen im Irak nicht zufrieden
geben und verlangt weitere Auskünfte, um über die Verlängerung der
Ausbildungsmission im Nordirak entscheiden zu können. „Entweder hat
Verteidigungsministerin von der Leyen selbst keine guten
Informationen, oder sie möchte dem Parlament keine geben – beides
wäre fahrlässig“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der
in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Die
Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie verfüge über „keine
Erkenntnisse“, ob an den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen
Peschmerga und irakischen Streitkräften auch kurdische Kämpfer
beteiligt waren, die von Angehörigen der Bundeswehr ausgebildet
wurden. „Wie die Ausgebildeten letztlich eingesetzt werden,
entscheidet die Regierung der Region Kurdistan-Irak“, heißt es in der
Antwort der Bundesregierung auf die SPD-Anfrage. „Wir brauchen als
Parlamentarier ein klares Bild der Lage, um Entscheidungen zur
Mandatsverlängerung im Dezember treffen zu können“, kritisierte
Hitschler.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

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Erstellt von an 31 Okt 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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