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Heil: Homöopathische Mittel müssen in deutscher Sprache gekennzeichnet werden

Verständliche Kennzeichnung von Homöopathika und
ein Wegfall der Apothekenpflicht wird angestrebt

Eine klare und verständliche Kennzeichnung homöopathischer Mittel
ist notwendig. Zudem sollte die Apothekenpflicht überarbeitet werden.
Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild
Heil:

"Wir erwarten heutzutage, dass wir in allen Bereichen unseres
täglichen Lebens angemessen und v

„ttt – titel thesen temperamente“ (NDR) am Sonntag, 23. Juli 2017, um 23:50 Uhr

Die geplanten Themen:

Blumenkübel gegen den Terror – Wie Städte ihr Gesicht verändern Im
Mittelalter hatten Städte eine dicke Mauer, darum einen Wassergraben.
So schützte man sich damals gegen Feinde. Inzwischen – so sagen
Architekturhistoriker – wird die moderne Stadt angesichts von
Anschlägen wieder zur Festung. Nur sieht der Schutz jetzt anders aus:
London ist die wahrscheinlich am dichtesten überwachte Stadt der
Welt. Überwachungskameras alleror

FREIE WÄHLER fordern: Keine zusätzlichen Belastungen für deutsche Steuerzahler durch den Brexit

Der Brexit wird für uns Steuerzahler wohl vor
allem eines: teuer! So zumindest die Befürchtung des Bundes der
Steuerzahler in Deutschland. Die FREIEN WÄHLER haben die bayerische
Staatsregierung daher in der heutigen Sitzung des Landtags mit einem
Dringlichkeitsantrag aufgefordert, genau das zu verhindern. Sie soll
sich auf Bundes- und Europaebene dafür einsetzen, dass durch den
Brexit keine zusätzlichen Belastungen für bayerische und deutsche
Steuerzahler ent

EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz

PIRATEN-Klage von Patrick Breyer
erfolgreich: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit Zugang
zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor europäischen
Gerichten gewähren.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat heute dem
Bürgerrechtler Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland recht
gegeben: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit künftig
Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor
eur

Europäischer Gerichtshof entscheidet am 18. Juli über Transparenz der europäischen Justiz

Wie transparent und nachvollziehbar
entscheiden die Gerichte der EU? Erhalten Presse und Öffentlichkeit
in wichtigen Grundsatzprozessen Zugang zu den Argumenten und Anträgen
der Beteiligten? Oder müssen Verfahrensbeteiligte gar mit einer
Strafe rechnen, wenn sie Schriftsätze an Presse oder Öffentlichkeit
herausgeben? Über diese Fragen entscheidet morgen der Europäische
Gerichtshof (EuGH) im Zuge der Behandlung einer Klage des
Bürgerrechtlers Patrick

Rehberg: Gabriel lässt das Lügen nicht

Innere Sicherheit bei der Union gut aufgehoben

Außenminister Sigmar Gabriel behauptet in der aktuellen Ausgabe
des "Focus" zum wiederholten Male, dass die Union für eine schlechte
Sicherheitslage verantwortlich sei und die SPD allein für den
Personalaufwuchs bei der Bundespolizei gesorgt habe. Hierzu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Eckhardt Rehberg:

"Die SPD lässt beim Thema Innere Sicherheit das L&uum

Hardt: Merkel und Macron ebnen den Weg zur Stärkung der Europäischen Union

Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit
nimmt weiter zu

In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische
Ministerrat getagt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die
Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats in Paris.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel
Macron

Otte: Sicherheitspolitische Herausforderungen europäisch angehen

Wehrtechnische Zusammenarbeit ist wichtiger Teil
der deutsch-französischen Kooperation

In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische
Ministerrat getagt. Sicherheitspolitische Themen bildeten einen
Schwerpunkt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Künftige sicherheitspolitische Herausforderungen müssen wir
stärker europäisch angehen. Die Nutzung der sogenann

Fuest: „Entlastungspotential von 40 Milliarden Euro bis 2020“

Viele Parteien gehen mit Steuersenkungsversprechen
in den anstehenden Wahlkampf. Allerdings wollen einige Parteien nicht
alle Steuerzahler entlasten und planen daher selektive
Steuererhöhungen. In Berlin diskutierte daher heute
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble mit dem Präsidenten des
ifo-Instituts, Prof. Dr. Clemens Fuest, über eine gerechte
Steuerbelastung und die künftigen Spielräume für Steuersenkungen.

Aus Sicht des Bundesfinanzministers

„Maischberger“ am Mittwoch, 12. Juli 2017, um 23:10 Uhr

Das Thema: "Gewalt in Hamburg: Warum versagt der
Staat?"

Die schweren Krawalle rund um den G20-Gipfel sorgen für Entsetzen.
Obwohl mehr als 15.000 Polizisten im Einsatz waren, konnte der
sogenannte Schwarze Block stundenlang marodierend durch Hamburg
ziehen. Der Rechtsstaat schien kapituliert zu haben. Welche
Verantwortung tragen Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und die
Kanzlerin Angela Merkel? Hat die Polizei durch ihr Auftreten zur
Eskalation der Proteste beiget

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