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Schwäbische Zeitung: „Das Versagen von de Maizière“ – Leitartikel





Besser macht das die Sache nicht. Wenn der Chef
des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, das
Handtuch wirft, angeblich aus persönlichen Gründen, ist nichts
gewonnen. Die Behörde wird dadurch nicht schneller, die Asylanträge
stapeln sich weiter. Die Verantwortung dafür liegt in erster Linie
ohnehin nicht beim Behördenchef, sondern bei der Politik. Natürlich
hätte Schmidt lauter um Hilfe rufen müssen, natürlich hätte er
Unterstützungsangebote aus den Ländern annehmen müssen. Aber genauso
klar ist, dass Innenminister Thomas de Maizière die politische
Verantwortung für das beispiellose Versagen in der Flüchtlingspolitik
trägt.

Sicher, kein Mensch konnte wissen, dass 800000 Flüchtlinge so
plötzliche kommen. Aber dass es tendenziell mehr werden, war
absehbar. Wenn das Bundesamt im letzten Jahr insgesamt 130000
Entscheidungen traf, heute aber schon fast 300000 Anträge auf Halde
liegen und 800000 Flüchtlinge neu kommen, dann ist es ein sehr
einfaches Rechenexempel, dass selbst die Verdoppelung des Personals
nicht reicht. Das Schlimmste: Lange Asylverfahren kommen jenen
zugute, die keinen Asylgrund haben, aber so trotzdem in Deutschland
bleiben können. Und es schadet politisch Verfolgten, die sich um
Arbeitsplatz und Integration bemühen – und stattdessen monatelang
warten müssen.

Angela Merkel hat in der Flüchtlingskrise menschlich gehandelt und
damit eine Politikwende sondersgleichen eingeleitet. In einer solchen
Situation braucht sie Minister wie Wolfgang Schäuble, die nüchtern
die Lage beurteilen und schon mal Sparpakete schnüren. Aber keine
Minister, die weiterhin nach Recht und Gesetz in aller Ruhe
verwalten, anstatt zu gestalten. Thomas de Maizière hat nicht zum
ersten Mal versagt. Auch als Verteidigungsminister machte er bei der
Drohne Eurohawk keine gute Figur. Er ist gewiss ein zuverlässiger und
honoriger Politiker, aber jene Tatkraft, die in Krisen vonnöten ist,
lässt er vermissen. Insofern erscheint der Rücktritt von Schmidt in
erster Linie als Bauernopfer.

Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Kurz-URL: http://www.88news.de/?p=1264090

Erstellt von an 17 Sep 2015. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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