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Straubinger Tagblatt: Zur Sicherheitsdebatte Pflöcke eingerammt





Innenminister Thomas de Maizière ist ein alter
Hase. Er weiß, dass er vieles, was er in seinem neuen
Sicherheitskonzept fordert, nicht durchsetzen kann. Weil der
Koalitionspartner SPD nicht mitspielt oder weil die Grünen über den
Bundesrat blockieren. Er stellt Maximalforderungen auf in der
Hoffnung, in der weiteren Debatte wenigstens einen Teil seiner Pläne
durchboxen zu können. Auch der Zeitpunkt seiner Vorschläge kommt
nicht von ungefähr. Heute trifft sich die CSU-Landesgruppe zur
Klausur, bei der das Thema Sicherheit unter dem Eindruck des Terrors
von Berlin und der Diskussion über abgelehnte Asylbewerber die
zentrale Rolle spielen wird.

Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

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Erstellt von an 3 Jan 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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