Home » Allgemein » Mitteldeutsche Zeitung: zur Maut

Mitteldeutsche Zeitung: zur Maut





Nach wie vor steht der Vorwurf im Raum, die Maut
verstoße gegen EU-Recht, weil sie Ausländer diskriminiere.
Schließlich würden die Deutschen eins zu eins bei der Kfz-Steuer
entlastet, weshalb die Maut faktisch nur noch von den Ausländern
bezahlt werden muss. Dobrindt tut so, als ließen sich diese
Vorbehalte überwinden. Brüssel sieht das anders. Die Chancen stehen
also nicht schlecht, dass Deutschland von der EU vor dem Europäischen
Gerichtshof verklagt wird. Dort ist schon einmal eine deutsche Maut
gescheitert: 1992 verwarf das Gericht die Schwerlastabgabe. Sie war
genauso konstruiert wie die Pkw-Maut.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Kurz-URL: https://www.88news.de/?p=1179255

Erstellt von an 27 Feb 2015. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

Ihre Meinung dazu

LifeStyle TV

Sponsored

Weitere News gibt es auf Zeilengeist.de

Archiv

Facebook

© 2018 88news. All Rights Reserved. Anmelden - Copyright by LayerMedia


Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blog Top Liste - by TopBlogs.de