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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Die Erde ist keine Scheibe





Weil das prominenteste Mitglied der Landesregierung
unlängst erst in den sozialen Netzwerken auf die katholische Kirche
verwies, drängt sich die Erinnerung auf, dass diese Institution eine
Ewigkeit gebraucht hat um zu akzeptieren, dass die Erde keine Scheibe
ist, sondern eine Kugel. Gibt es Anzeichen, dass die Regierung in
Thüringen schneller Zugang zur Physik findet?

Diese Woche war die von Rot-Rot-Grün lancierte Gebietsreform
wieder einmal Thema im Landtag – aber nicht nur dort. Lässt man
Gepolter und Gekreische und die ausgetrampelten Pfade aus Rede und
Gegenrede hinter sich, bleibt der mehrfache Hinweis der Koalition
haften, man sei besseren Argumenten zur Gebietsreform zugänglich.
Ernsthaft? Wer legt fest, was das bessere Argument ist?

Thüringens Regierung kann nicht mehr vermitteln, dass der
Widerstand aus einem gefühlten Zweidrittel der Bevölkerung allein auf
eine mäkelnde, rückwärtsgewandte und träge CDU-Opposition
zurückzuführen ist. Weimars SPD-Oberbürgermeister hat sich
beispielsweise gerade erst bei seinem Parlament die Erlaubnis
abgeholt, gegen den Verlust der Kreisfreiheit Verfassungsbeschwerde
einzureichen. Und unvermittelt bleiben auch über Parteigrenzen hinweg
Sinn und Zweck der Zusammenlegung der Ärmsten der Armen mit den
Landkreisen Altenburg und Greiz und der Stadt Gera.

Nicht untergehen darf der Hinweis von Ministerpräsident Bodo
Ramelow, die Landesregierung habe nie behauptet, mit der Reform werde
Geld gespart. Es sei vielmehr eine notwendige Investition in die
Zukunft. Dazu lässt sich natürlich ganz leicht ein besseres Argument
finden: Wenn man also alles lässt wie es ist, spart man viel Geld.

Zudem wäre es nun doch schön, endlich das Projekt in richtiger
Reihenfolge zu planen: Was wurde in Thüringens Verwaltungen in den
zurückliegenden Jahren falsch gemacht? Wie macht man es in Zukunft
besser? Wie viel Beschäftigte sind dazu in welchen Verwaltungsebenen
notwendig und in welchem geografischen Raum sind diese dann
angesiedelt?

Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 (0) 365  / 77 33 11 13
redaktion@otz.de

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Erstellt von an 11 Nov 2016. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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