Home » Allgemein » Rheinische Post: Kommentar / Biesenbachs Dilemma = Von Thomas Reisener

Rheinische Post: Kommentar / Biesenbachs Dilemma = Von Thomas Reisener





Justizminister Peter Biesenbach wusste, dass er
sich mit der Doppelfunktion als Minister und Mitglied im
Oberberg-Kreistag angreifbar macht. Hätte er das Kreis-Mandat früher
abgeben müssen? Biesenbachs möglicher Interessenkonflikt zwischen
Kreistagsmandat und Ministeramt ist keineswegs so eindeutig wie der
des Ex-NRW-Medienministers Holthoff-Pförtner. Der musste sein Amt
aufgeben, weil er im Privatleben Miteigentümer eines großen
Verlagshauses ist. Als Verleger handelt Holthoff-Pförtner
gewinnorientiert. Biesenbachs Kreistagsmandat ist ein Ehrenamt. Auch
die Rechtslage ist im Fall Biesenbach unentschieden. Nicht einmal die
Minister-Ehrenkommission traut sich ein Urteil zu. Dass Biesenbach
das ihm von den Wählern anvertraute Kreistagsmandat unter solch
verworrenen Umständen nicht leichtfertig abgeben wollte, ist
verständlich. Er steckte in einem Dilemma. Aber nun ist die Lage
klar: Die Ehrenkommission gibt ihm kein eindeutiges Plazet für die
Doppelfunktion. Darauf reagiert Biesenbach jetzt. Er handelt
folgerichtig. Das ist kein Skandal, der Fall ist erledigt.

www.rp-online.de

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Kurz-URL: https://www.88news.de/?p=1547263

Erstellt von an 2 Nov 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

Ihre Meinung dazu

LifeStyle TV

Sponsored

Weitere News gibt es auf Zeilengeist.de

Archiv

Facebook

© 2017 88news. All Rights Reserved. Anmelden - Copyright by LayerMedia


Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blog Top Liste - by TopBlogs.de