Home » Allgemein » Schwäbische Zeitung: Weder wahr noch klar – Kommentar zu NSA-Ausschuss

Schwäbische Zeitung: Weder wahr noch klar – Kommentar zu NSA-Ausschuss





Einen Tag der Wahrheit und Klarheit hatte sich
der Grüne Hans-Christian Ströbele zum Abschluss gewünscht. Doch klar
ist seit dem ersten Tag des NSA-Ausschusses nur, dass nichts klar ist
– auch nicht, was wahr ist und was nicht. Kanzlerin Angela Merkel
hatte vor vier Jahren, gleich nachdem bekannt geworden war, dass die
NSA ihr Handy abhört, naiv verkündet, dass Abhören unter Freunden gar
nicht gehe. Dann kam die peinliche Überraschung: Auch der BND
spioniert Freunde aus. Das wussten viele Menschen in Deutschland
nicht. Merkel aber hätte es wissen müssen, denn im Kanzleramt sitzt
die Kontrolle des BND. Bei jedem Minister heißt es: Entweder er weiß,
was in seinem Haus los ist, oder aber er muss zurücktreten. Merkel
findet offenbar, dass sie nicht alles wissen muss. Das ist schlecht.

Und als ob die erste Unwahrheit nicht genug gewesen wäre, folgte
die zweite. Man werde sofort ein No-Spy-Abkommen mit den USA
abschließen, verkündete damals die Bundesregierung. Allein, die USA
dachten überhaupt nicht daran und hatten auch nie eine entsprechende
Zusage gegeben, wie sich herausstellte. So endet der Ausschuss, wie
er angefangen hat: mit Ungereimtheiten und der Erkenntnis, dass
Geheimdienste ein weitgehend unkontrolliertes Eigenleben führen.

Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original-Content von: Schw?bische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Kurz-URL: https://www.88news.de/?p=1457624

Erstellt von an 16 Feb 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

Ihre Meinung dazu

LifeStyle TV

Sponsored

Weitere News gibt es auf Zeilengeist.de

Archiv

Facebook

© 2018 88news. All Rights Reserved. Anmelden - Copyright by LayerMedia


Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blog Top Liste - by TopBlogs.de