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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wahlkampf 2017





Zehn Prozentpunkte plus in 14 Tagen: Der Trend
ist momentan ein Genosse. Auch dieses Wochenende dürfte der SPD
gehören. Wenn die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel am
Sonntag Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident
gratulieren muss, wird das Selbstbewusstsein von Martin Schulz und
den Seinen weiter steigen. Zu Recht – feiern die Sozialdemokraten
doch einen Coup, der angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der
Bundesversammlung einigermaßen spektakulär anmutet. Noch von einem
gewissen Sigmar Gabriel eingefädelt, entfaltet das Geschehen nun eine
ganz besondere Wucht. Kommt da etwa der Schulzzug ins Rollen? Im
Lager der Sozialdemokraten jedenfalls dürfte sich so mancher
wünschen, dass die Bundestagswahl in sieben Wochen und nicht erst in
sieben Monaten stattfinden möge. Zwar werden Wahlen nicht von
Demoskopen entschieden, aber der Aufschwung der SPD bleibt trotzdem
bemerkenswert. Hoffnungsträger Schulz hat etwas hervorgeholt, was
seiner Partei zuletzt komplett abhanden gekommen schien. Die SPD
glaubt offenkundig wieder an sich selbst. Die Frage ist, ob dieser
Glaube konserviert und zu einem für die Wähler stimmigen
Gesamtkonzept ausgebaut werden kann – oder ob er verpufft, wie das
einst 2013 bei Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sehr schnell der Fall
war. Fakt ist: Erstmals seit langem wieder verspüren die
Sozialdemokraten Aufwind auf Bundesebene. Welch ein Kontrast zur
Mühe, mit der sich CDU und CSU jüngst zum gemeinsamen Aufbruch
quälten! Man sollte die Bedeutung dieser Bilder nicht unterschätzen.
Nicht ohne Grund heißt es: Vertrauen ist der Anfang von allem. Und
auf das Personal kam es in der Politik schon immer an. Umso
verständlicher also, dass sich die SPD an Schulz berauscht. Noch
kommt ihr Spitzenmann sogar dann glimpflich davon, wenn sein Mantra
von der sozialen Gerechtigkeit auf die Wirklichkeit trifft. Diese
Woche hatte Schulz gleich doppelt Glück. Zum einen beim unverschämt
hohen Millionengehalt für die VW-Vorstandsfrau mit SPD-Parteibuch
Christine Hohmann-Dennhardt. Und zum anderen beim Streit um
Lohnerhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der
Länder: Diese werden auch von SPD-geführten Regierungen kategorisch
abgelehnt, obwohl ihr Kanzlerkandidat zur selben Zeit nachdrücklich
Lohnerhöhungen fordert – und damit, das nur ganz nebenbei, allen
Regeln der Tarifautonomie widerspricht. Auf Dauer werden sich Schulz
und seine Partei solche Widersprüche nicht leisten können. Trotzdem
muss man hoffen, dass der Höhenflug der SPD anhält. Nur so ist der
dringend notwendige Streit um den richtigen Kurs für unser Land
garantiert. Und genau das macht eine gute Wahl aus.

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 – 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

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Erstellt von an 10 Feb 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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