Am gestrigen Donnerstag fand im Ausschuss für
Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages eine Anhörung
zum Energiekonzept der Bundesregierung statt. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas
Bareiß:
„Die wegweisende Bedeutung des Energiekonzepts für den
Wirtschaftsstandort Deutschland wurde in der heutigen Anhörung des
Wirtschaftsausschusses bestätigt. Das energiepolitische Gesamtkonzept
weist den Weg ins regenerative Zeitalter und stellt dabei ein
Gleichgewicht zwischen den drei Eckpfeilern Wirtschaftlichkeit,
Versorgungssicherheit und Klimafreundlichkeit her. Die
Expertenanhörung hat deutlich gemacht, dass mit dem Konzept klare
Festlegungen getroffen wurden, mit welchen Mitteln das ambitionierte
Ziel beim Ausbau erneuerbarer Energien erreicht werden kann.
Neben der notwendigen Verlängerung der Laufzeiten deutscher
Kernkraftwerke als Brückentechnologie gehörten dabei vor allem die
Steigerung der Energieeffizienz und der Stromnetzausbau sowie die
Entwicklung und Förderung von Speichertechnologien dazu. Zudem wurde
von den Experten bestätigt, dass bei den erneuerbaren Energien vor
allem auf das Potential von Windenergie gesetzt werden muss. Ein
zentraler Aspekt sei zudem die Notwendigkeit, die erneuerbaren
Energien mit zunehmendem Ausbau verstärkt in den Markt zu
integrieren.
Ein weiteres Thema war die Bedeutung des Wettbewerbs auf dem
Strommarkt. Auf Basis der Festlegungen im Energiekonzept wird in den
kommenden Gesetzgebungsverfahren besonders auf diesen Gesichtspunkt
zu achten sein. Wichtig ist in dem Zusammenhang auch die Einrichtung
einer neuen Markttranzparenzstelle für den Großhandel mit Strom und
Gas im Rahmen des 10-Punkte-Sofortprogramms.“
Hintergrund:
Das Energiekonzept wurde am 6. September 2010 von der
Bundesregierung vorgestellt. Es soll den Herausforderungen der
Sicherstellung einer zuverlässigen, wirtschaftlichen und
umweltverträglichen Energieversorgung gerecht werden. Dazu wird in
dem Konzept in neun Kapiteln aufgezeigt, wie der Weg ins regenerative
Zeitalter in den nächsten 40 Jahren beschritten werden kann. Zu den
Zielsetzungen gehört, dass der Anteil der Stromerzeugung aus
erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch bis 2020 35 % und bis
2050 80 % betragen soll. Zudem sollen bis 2020 die CO2-Emissionen um
40% und bis 2050 um 80 bis 95% gemindert werden.
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