Die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs ist für viele Feuerwehren etwas Besonderes – nicht zuletzt aufgrund der umfangreichen Bedingungen, die an den korrekten Ablauf und geknüpft sind. Um den für die Beschaffung zuständigen Personen hierbei Hilfestellung zu bieten, wurde nun die Fachempfehlung „Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ fortgeschrieben. „Fahrzeugbeschaffungen haben für die Kommunen und ihre Feuerwehren eine immense Bedeutung, da es um erhebliche Finanzmittel geht und die Rechtssicherheit der Vergabeverfahren immer höhere Anforderungen an die Ausschreibungen stellt“, betont Lars Oschmann, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), das besondere Interesse an der Aktualisierung.
„Nach acht Jahren erfolgte eine Überarbeitung der Fachempfehlung auf den aktuellen Stand der Rechtsnormen. Sie enthält Hinweise für die gesamte Beschaffung über Haushaltsplanung, Bedarfsermittlung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen sowie eine rechtssichere und strukturierte Auftragsabwicklung“, erläutert Jörg Fiebach, stellvertretender Fachausschussvorsitzender und Mitautor. Die Fortschreibung erfolgte durch Nikolai Bodirsky-Pfeiffer, Jörg Fiebach, Günther Pinkenburg, Susann Horn, Stefan Schönberg und Richard Schrank in enger Abstimmung mit dem Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren. Der Fachausschuss ist ein gemeinsames Gremium der Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter der Berufsfeuerwehren in der Bundesrepublik Deutschland (AGBF Bund) und des Deutschen Feuerwehrverbandes.
Die Ausführungen und Betrachtungen des 90-seitigen Dokuments beziehen sich schwerpunktmäßig auf die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, die einen Auftragswert mindestens in Höhe der Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren erreichen. Sie sind im Grundsatz auch übertragbar auf die Beschaffung von weiteren feuerwehrtechnischen Gerätschaften oder Ausrüstungsteilen sowie für die Durchführung von nationalen Vergabeverfahren, insbesondere, wenn diese nach Maßgabe der Unterschwellenvergabeordnung durchgeführt werden.
Ziel der Fachempfehlung ist die Darstellung des einsatzfahrzeugspezifischen Beschaffungsvorganges in Ansehung des EU-Vergaberechts, der den Lesern bei der Umsetzung und Durchführung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen hilfreich sein soll. Die Publikation berücksichtigt das seit dem 18. April 2016 geltende und in nationales Recht umgesetzte EU-Vergaberecht. Das Dokument ist unter https://www.feuerwehrverband.de/fachliches/publikationen/fachempfehlungen/ online.
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