Weitere Artikel zum Thema:
- Berliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ sieht nach der BerlinerBerlin liefert den schlagenden Beweis, dass keinerlei Anlass für Panikmache besteht, indem man von vermeintlichen Schutzlücken faselt, immer weiter gehende Befugnisse für Polizei und Staatsanwälte fordert oder den Islam unter Generalverdacht stellt. Deshalb tut die Politik gut daran, die Festnahmen nicht für eine neuerliche Debatte über Sicherheitsgesetze zu instrumentalisieren. Die Gesetze reichen aus, muss die Lehre lauten. Pressekontakt: Berliner Zeitun...
- Berliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die Lage der Grünen nach dem Ratzmann-RücktrittPolitikunfähige Grüne kann niemand gebrauchen, schon gar nicht, wenn sie die wichtigste Oppositionsfraktion stellen wie in der Hauptstadt. Am Beispiel Berlin wäre zu lernen, wie Selbstdemontagen künftig zu vermeiden sind. Nur dann bietet der Rücktritt Volker Ratzmanns als Fraktionsvorsitzender die Chance zum echten Neustart. Dass der Realo zur Zielscheibe der Enttäuschten würde, sobald Künast zurück im Bundestag ist, war abzusehen. Es ist ihm n...
- Berliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert Wulffs KritEs gibt kaum Vorbilder für eine so unverblümte Kritik des ersten Mannes im Staat an der politischen Führung. Das ist in diesem Fall besonders pikant, weil Wulff vor einem Jahr als Kandidat von Union und FDP angetreten ist. Doch Christian Wulff gefällt es zunehmend, sich freizuschwimmen und eigene Akzente zu setzen - auch gegen die Parteifreunde von einst. Das ist zunächst einmal ein gutes Zeichen der Unabhängigkeit. Ihm zu unterstellen, dass er vier Jahr...
- Berliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert Kohls KritiKohls Kritik an seinen Nachfolgern und vor allem an Merkel ist maßlos und selbstgerecht. Aber sie trifft, vermutlich wohlbedacht, mitten in die Sinnkrise der CDU. Der Altkanzler reiht sich ein in die Front der Gralshüter konservativen Gedankenguts, die den Reformern um Merkel vorwerfen, Werte und Prinzipien der Union verraten zu haben, ohne Kompass zu agieren. Gerade jetzt aber, auf dem Höhepunkt der Eurokrise, die das ganze europäische Bündnis gefährdet, ...
- Berliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ sieht in jeder BundestaNur selten erklärt das Parlament ein Thema zur "Gewissensfrage" und hebt den Fraktionszwang - den es eigentlich nicht gibt - auf. Feste Kriterien dafür kannte man nicht. Bislang. Nun füllt Volker Kauder, der Fraktionschef der Union, diese Definitionslücke. Das Gewissen der Abgeordneten sei nur dann gefragt, wenn es um Leben oder Tod gehe. Um Leben und Tod! Er sagte das an jene Parlamentarier gerichtet, die Zweifel plagen, ob es richtig sei, ihre Hand fü...