Allgemein

Bundestag beschließt Hartz-IV-Neuregelung

3. Dezember 2010
Redaktion

Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der schwarz-gelben Koalition die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Pressestatement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung heute um 14.30 Uhr im BundestagSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der heutigen Anhörung zur Altersarmut im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, die dem Ausschuss vorsitzt, ein Statement zur Hartz IV-Neuregelung abgeben und Ihnen für Ihre Fragen zur Verfügung stehen. Statement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung Montag, 27. September, ca. 14. 30 Uhr Deutscher Bundestag, Paul-Löbe Haus, vor dem Raum 4.9...
  2. Verkürzung von Wehr- und Zivildienst verabschiedetDer Bundestag hat heute die endgültige Verkürzung von Wehr- und Zivildienst von neun auf sechs Monate beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. ...
  3. Politiker von CDU und FDP warnen vor höheren Ausgaben für Hartz IVIn der Debatte um höhere Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger warnen Politiker aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition vor höheren Kosten. In der "Bild"-Zeitung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs: "Hartz IV darf nicht attraktiver werden als Arbeit. Die Konsolidierung des Staatshaushalts darf nicht durch Hartz IV gefährdet werden." Er hoffe, das die jüngsten Überlegungen aus dem ...
  4. Umfrage: Mehrheit hält Hartz-IV-Sätze für ausreichendDie Mehrheit der Bürger findet die Hartz IV-Sätze in Deutschland nicht zu niedrig. Im einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap für den ARD-"Deutschlandtrend" halten 45 Prozent die Hartz IV-Sätze für "angemessen". Neun Prozent finden, dass die Hartz IV-Sätze "eher zu hoch" seien. 41 Prozent sind hingegen der Meinung, dass die Hartz IV-Sätze "eher zu niedrig" seien. Die Überlegungen im Familienministerium, bestimmte...
  5. Bundestag beschließt BAföG-ErhöhungDer Bundestag hat heute eine Steigerung der Bafög-Fördersätze um zwei Prozent beschlossen. Darüber hinaus wurden die Elternfreibeträge um drei Prozent erhöht, sowie die Altersgrenze zum Bezug des Förderprogramms von 30 auf 35 Jahren angehoben. Die Neuregelung soll zum 1. Oktober 2010 in Kraft treten. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) zeigte sich zuversichtlich, mit diesen Änderungen pro Jahr bis zu 60.000 Studenten mehr zu fördern. Das Gesetz b...