Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag
reist vom 10. bis zum 13. Juli 2012 zu politischen Gesprächen in die
portugiesische Hauptstadt Lissabon.
Die Abgeordneten der CSU-Landesgruppe unter Vorsitz von Gerda
Hasselfeldt werden in Lissabon von Staatspräsident Aníbal Cavaco
Silva und Premierminister Pedro Passos Coelho sowie dem
Parlamentsvizepräsidenten Guilherme Silva empfangen.
Geplant ist außerdem eine gemeinsame Sitzung mit dem
Europaausschuss, dem Ausschuss für Finanzen und der
deutsch-portugiesischen Parlamentariergruppe. Die Reise soll die
Kontakte zu den Kollegen der Parteienfamilien im Europäischen
Parlament – der CDS-PP (Demokratisches und Soziales Zentrum –
Volkspartei) sowie der PSD (Konservative Sozialdemokraten) –
intensivieren. So trifft die Vorsitzende Gerda Hasselfeldt ihren
portugiesischen Amtskollegen, den Fraktionsvorsitzenden der CDS-PP
Nuno Maghelaes, sowie den Außenminister und Parteivorsitzenden der
CDS-PP Paulo Portas. Eine gute Vernetzung der europäischen
Parlamentarier ist aus Sicht der Landesgruppe ein wichtiges Element
bei der weiteren demokratischen Entwicklung der Europäischen Union.
Fragen der Europa-, Finanz- und Wirtschaftspolitik werden
Themenschwerpunkte der Gespräche im portugiesischen Parlament und mit
Vertretern der Regierung sein. Die CSU-Landesgruppe wirbt für
Solidität und Stabilität in Europa. Insbesondere möchten sich die
Mitglieder über den Fortgang der Reformbemühungen in Portugal, das
Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirm erhält, informieren.
In verschiedenen Einzeldelegationen werden die CSU-Minister und
Staatssekretäre der Bundesregierung mit ihren portugiesischen
Amtskollegen und weiteren hochrangigen Gesprächspartnern
zusammentreffen.
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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