Berlin – Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat
die Rechtfertigungsversuche des Linken-Abgeordneten Diether Dehm zu
seinem Hitler/Stalin-Vergleich im Zusammenhang mit der
Bundespräsidentenwahl zurückgewiesen und eine „echte Entschuldigung“
gefordert. „Die Linkspartei muss unverzüglich dafür sorgen, dass
Diether Dehm bei beiden Kandidaten für seinen unsäglichen Vergleich
unzweideutig und öffentlich um Entschuldigung bittet und ihn
zurücknimmt“, sagte Künast dem Berliner „Tagesspiegel“ (Ausgabe vom
Freitag). Dehm sei nicht falsch verstanden worden. Seine Worte seien
„so klar wie beleidigend und grotesk“, meinte die Grünen-Politikerin:
„Im Schloss Bellevue sitzen weder Hitler noch Stalin, sondern der von
der Bundesversammlung gewählte Bundespräsident eines demokratischen
Staates“. Künast kündigte an, die Grünen würden das Thema noch am
Donnerstag im Ältestenrat des Bundestages einbringen und eine „echte
Entschuldigung“ fordern. Dehm hatte zuvor erklärt, er habe Christian
Wulff und Joachim Gauck nicht in die Nähe von Massenmördern rücken
wollen und sich für mögliche Missverständnisse entschuldigt.
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