Berlin – Die Vorsitzende der deutsch-türkischen
Parlamentariergruppe, Michelle Müntefering (SPD), hat die Festnahmen
von Dutzenden Journalisten in der Türkei kritisiert. „Ein moderner
Rechtsstaat braucht kritische Journalisten, freie Meinungsäußerung
und eine unabhängige Justiz – daran darf kein Zweifel bestehen“,
sagte sie dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).
„Journalisten müssen weltweit frei und kritisch berichten können und
dürfen keinem Zwang, keiner Verfolgung und keiner Repression
ausgesetzt sein.“ Weiter sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete: „Die
Festnahmen von Journalisten in der Türkei bereiten Sorgen um die
demokratische Entwicklung des Landes. Sie kommen nicht überraschend,
sondern mit Ankündigung und zu keinem zufälligen Zeitpunkt. Es ist
nicht legitim, wenn politische Entscheidungsprozesse die Justiz
beeinflussen oder außer Kraft setzen.“ Die Menschen erwarteten vom
türkischen Präsidenten, dass er „den Rechtsstaat schützt und auch die
kritischen Stimmen respektiert.“
http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-la
esst-journalisten-festnehmen/11117798.html
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