Der Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat CDU und CSU für
fehlende Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen verantwortlich
gemacht. „Wir sind noch weit entfernt von einem Ergebnis, das wir den
SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen können“, sagte Oppermann dem
in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Verhandlungen
würden dadurch erschwerte, dass in der Union eine Haltung des „Weiter
so“ verbreitet sei. Die mehr als elf Millionen SPD-Wähler verlangten
aber, „dass sich in diesem Land etwas ändert“, sagte Oppermann. Dies
müsse die Union akzeptieren, da sich die SPD sonst nicht an der
Regierung beteiligen werde. „Wir sind nicht zum Nulltarif zu haben“,
fügte der SPD-Politiker hinzu.
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