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Der Tagesspiegel: Rot-grüner Schlagabtausch: Trittin warnt SPD vor „Belehrungen“ in der Koalitionsf

11. August 2010
Redaktion

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag,
Jürgen Trittin, hat die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel
zurückgewiesen, die Grünen müssten sich zwischen SPD und Union als
möglichen Koalitionspartner entscheiden. „Wer wie die SPD eine solch
bemerkenswerte Beweglichkeit beim Koalieren zeigt, sollte vorsichtig
damit sein, anderen Belehrungen in Grundfestigkeit zu erteilen“,
sagte Trittin dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) unter
Verweis auf Koalitionen der SPD mit der Linkspartei in Berlin und
Brandenburg sowie mit der CDU in Thüringen und Sachsen-Anhalt.

Die Schnittmengen zwischen den Grünen und der SPD seien größer als
zwischen den Grünen und anderen Parteien, sagte Trittin. „Aber wir
wissen, dass es auch möglich ist, unsere Inhalte mit anderen
Koalitionspartnern durchzusetzen. Warum sollten wir diese Chance von
vornherein preisgeben?“ Er rate Gabriel in der Koalitionsfrage zu
mehr Gelassenheit.

Gabriels Vorwurf, die Grünen vernachlässigten die Finanz- und
Sozialpolitik, tat Trittin als Ablenkungsmanöver ab. „Ich glaube,
viele seiner die Äußerungen haben vor allem damit zu tun, dass er vom
Streit der SPD um die Rente mit 67 ablenken will.“ Die Grünen legten
in der Haushalts- und Finanzpolitik ein außerordentliches Maß an
Solidität an den Tag. „Dass die SPD Mühe hat, dieses Niveau zu
erreichen, nehmen wir zur Kenntnis und hoffen, dass sie es irgendwann
auch erreichen wird.“

Gabriel hatte am Mittwoch in einem Interview von den Grünen
Klarheit in der Koalitionsfrage verlangt: „Regierungsbildung ist mehr
als eine Rechenaufgabe. Dafür müssen die Grünen irgendwann allerdings
die Frage beantworten, wofür sie am Ende stehen wollen. Wollen sie
eine rechtsliberale Politik, bei der sie Gemeinsamkeiten mit
Konservativen im Naturschutz und in der Umweltpolitik suchen, dafür
aber sozial- und gesellschaftspolitisch nichts durchsetzen können?“

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