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Der Tagesspiegel: Südwest-CDU macht „Kommunikationsdesaster“ der Berliner Koalition für schlechte Um

6. August 2010
Redaktion

Der Generalsekretär der baden-württembergischen
CDU, Thomas Strobl, hat den Niedergang seiner Partei in den Umfragen
als „logische Folge aus dem Kommunikationsdesaster der Berliner
Koalition“ bezeichnet. Mit Blick auf Umfragewerte um 30 Prozent für
die CDU im Bund sagte Strobl dem Berliner „Tagesspiegel“
(Samstagsausgabe): „Wenn man sich permanent in Streitigkeiten ergeht,
anstatt über die großen Erfolge bei der Bewältigung der
Wirtschaftskrise und beim Abbau der Arbeitslosigkeit zu sprechen,
muss man sich nicht wundern, dass die eigenen Wähler tief
verunsichert sind.“ Die Anhänger der Union erwarteten von einer
CDU-geführten Regierung „Konsistenz, Berechenbarkeit, Planbarkeit,
Verlässlichkeit“, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete: „All das
lässt die Bundesregierung nicht erkennen“. Strobl machte einzelne
Mitglieder des Bundeskabinetts für das Erscheinungsbild der Koalition
verantwortlich: „Manche meinen, sich mit immer neuen Ideen,
Vorschlägen und Forderungen produzieren zu müssen und versauen damit
den Ruf der ganzen Truppe. Das muss endlich aufhören!“ Als Beispiel
für mangelnde Verlässlichkeit nannte er das Vorgehen von
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei der Verlängerung der
Laufzeiten für Atomkraftwerke. „Wir haben uns im Koalitionsvertrag
auf eine maßvolle Verlängerung der Laufzeiten verständigt. Niemand
versteht, warum unser Umweltminister das nicht endlich umsetzt.“

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