Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag die
Einführung einer „Blue Card“ für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem
Ausland beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
„Eine zentrale Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem
Land sind die engagierten und gut qualifizierten Beschäftigten.
Deshalb wollen wir die Attraktivität des deutschen Arbeitsmarktes
insbesondere für Hochqualifizierte aus dem Ausland weiter steigern.
Derzeit wandern leider zu viele gut ausgebildete Menschen aus
Deutschland ab, anstatt nach Lehre oder Studium auch hier zu arbeiten
und so zu Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplatzsicherheit auch vieler
anderer beizutragen.
Die Einführung der “Blue Card“ für Hochqualifizierte ist das
richtige Signal. Wir sagen damit: Wer es hier durch Leistung zu etwas
bringen will, ist uns willkommen. Eine unerwünschte Zuwanderung in
die Sozialsystem wird alleine dadurch unterbunden, dass die mit der
“Blue Card“ verbundende unbefristete Niederlassungserlaubnis
innerhalb der ersten drei Jahre automatisch erlischt, falls der
Karteninhaber Sozialgelder bezieht.“
Hintergrund:
Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag die Einführung einer „Blue
Card“ für hochqualifizierte ausländische Fachkräfte beschlossen.
Außerdem wird die Gehaltsschwelle des § 19 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG von
derzeit 66.000 Euro (Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen
Rentenversicherung) auf 48.000 Euro gesenkt. Die unbefristete
Niederlassungserlaubnis erlischt innerhalb der ersten drei Jahre für
den Fall des Sozialtransferbezugs automatisch.
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