Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen
Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Uwe Fröhlich, bestärkt die
Bundesregierung in ihrem Vorhaben, einen dauerhaften europäischen
Krisenmechanismus für Eurostaaten einzurichten, der den im Jahr 2013
auslaufenden Euro-Rettungsschirm ablöst. Auch der Sachverständigenrat
der Bundesregierung hatte am Mittwoch die Einrichtung eines solchen
Verfahrens eingefordert. Wichtig sei jedoch, dass die richtigen
Anreize gesetzt würden.
Fröhlich: „Der geplante Krisenmechanismus muss die
Eigenverantwortung der Eurostaaten stärken. Keinesfalls darf die
Reform der Euro-Regeln in eine Transferunion führen.“ Nur so könne
die Stabilität des Euro auf Dauer gesichert werden. Doch sei die
Einrichtung eines dauerhaften Krisenmechanismus nur ein Bestandteil
einer breit angelegten Reform der Euro-Regeln. Wie der
Sachverständigenrat fordert der BVR darüber hinaus eine deutliche
Schärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.
Die Konjunkturprognose des Sachverständigenrats für dieses Jahr
hält der BVR für erreichbar. Der Sachverständigenrat sagt in seinem
heute veröffentlichten Jahresgutachten für 2010 ein preisbereinigtes
Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent und für 2011 von 2,2 Prozent
voraus. Die Erwartung eines niedrigeren, aber immer noch soliden
Wachstums in 2011 durch die fünf Weisen beurteilt der BVR als
realistisch.
Fröhlich: „Das Rekordwachstum dieses Jahres wird sich im kommenden
Jahr nicht fortsetzen. Der schrittweise Rückzug aus der weltweit
außerordentlich expansiven Fiskalpolitik wird sich dämpfend auf die
deutsche Volkswirtschaft auswirken.“ Die Chancen stünden allerdings
gut, dass sich der Zuwachs ausgewogener als in den vergangenen Jahren
auf Binnen- und Außenwirtschaft verteilen werde. Um ein nachhaltiges
Wachstum zu gewährleisten, sei es unabdingbar, die institutionellen
Grundlagen des Euro zu stärken.
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