Die von Andres Herkel angeführte Erklärung dafür, warum er einem
aserbaidschanischen Abgeordneten bei dessen Rede vor dem Ausschuss
der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) vergangene
Woche ins Wort fiel und ihm dann selbiges entzogen habe, wurde als
„realitätsfern“ abgetan.
Herkel, der Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses von PACE,
entzog Elkhan Suleymanov das Wort, als dieser über die Wiederwahl des
armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan sprach und die jüngste Wahl
aufgrund Sargsjans Beteiligung am Massaker in der aserbaidschanischen
Stadt XocalI am 26. Februar 1992 sowie Armeniens anhaltender
Besatzung von Bergkarabach – welche die Umsiedlung von einer Million
Aserbaidschanern zur Folge hatte – als „rechtswidrig“ bezeichnete.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Turan erklärte
Herkel, er habe die Rede nicht wegen ihres Inhalts unterbrochen,
sondern aufgrund bestehender Vorschriften. Herkel behauptet, dass am
Ende der Tagung nur noch zwei Minuten Zeit für vier verschiedene
Redner geblieben sei, darunter Suleymanov.
„Ich habe ihn gebeten, innerhalb dieser zwei Minuten fertig zu
werden, erklärte Herkel. „Er wurde mit seiner Rede nicht fertig und
als Vorsitzender musste ich ihn stoppen.“
Suleymanov wies den Vorwand von sich und erklärte seinerseits:
„Die Einlassung von Herrn Herkel bezüglich des Vorfalls auf der
Tagung des Monitoring-Ausschusses von PACE am 20. März ist
realitätsfern.“
Er erklärte, dass Herkel ihn zunächst nach einer Minute und 40
Sekunden und dann erneut nach zwei Minuten unterbrochen habe, als
Suleymanov die Mitglieder des Ausschusses über Sargsjans feststehende
Beteiligung am XocalI-Massaker unterrichtete.
Er betone, dass er seine Rede drei Tage vor der Veranstaltung
sowohl Herkel als auch dem Sekretariat des Ausschusses habe zukommen
lassen, und merkte an, dass Referenten nur sehr wenig Zeit eingeräumt
worden sei, um über die Präsidentschaftswahlen in Armenien zu
sprechen, während andere Abgeordnete bis zu 40 Minuten über sonstige
Themen referieren durften.
„Interessanterweise hat Herr Herkel meine Gesprächszeit während
der Erörterung der, aktuellen Situation im Aserbaidschan“ auf der
gleichen Tagung nicht auf 15 Minuten beschränkt. Dafür danke ich ihm.
Aber warum unterbricht er meine Rede über Armenien unter dem Vorwand,
die Vorschriften zu wahren?“
Suleymanov ist der Meinung, dass der Vorfall auf der
Ausschusssitzung kein Zufall war. Vielmehr gehe es darum, zu
verschleiern, dass die Grundprinzipien von Rechtsstaatlichkeit und
Demokratie bei der Wahl in Armenien nicht befolgt worden sind.
„Wir sollten im Hause der Demokratie, Freiheit und Einigkeit
ehrlich miteinander umgehen und der Öffentlichkeit keine falschen
Informationen zuspielen,“ so Suleymanov
Pressekontakt:
Eli Hadzhieva (+32-472-485-987)