Ein aktuelles Gutachten des ifo Instituts belegt: Der
Förderstopp für erneuerbare Wärme konterkariert nicht nur die
klimapolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung, sondern führt zu
Steuerausfällen bei Bund, Ländern und Kommunen in Millionenhöhe. „Wir
sehen uns darin bestätigt, dass das Marktanreizprogramm für
erneuerbare Energien ein finanzpolitischer Selbstläufer ist“,
kommentiert BDH-Hauptgeschäftsführer Andreas Lücke die Ergebnisse des
ifo-Gutachtens. „Die sofortige Entsperrung der Mittel ist daher auch
finanz- und beschäftigungspolitisch geboten.“
Das Münchener ifo Institut untersucht in seinem Gutachten die
steuerlichen Folgewirkungen des Förderstopps für erneuerbare Energien
im Wärmemarkt. Das Ergebnis: Selbst bei konservativen Annahmen
übersteigen die Steuereinnahmen die Förderausgaben. Auf 151 Millionen
Euro beziffert das ifo Institut die Steuerausfälle – selbst unter der
Voraussetzung, dass nur die Hälfte der beabsichtigten
Investitionsvorhaben als Folge der seit April 2010 gesperrten
Fördermittel in Höhe von 115 Millionen aufgegeben werden und zehn
Prozent der neuen Anlagen aus Importen stammen. Zusätzlich fallen
Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in jeweils
zweistelliger Millionenhöhe aus. In der Gesamtheit würden sich laut
Gutachten die negativ zu Buche schlagenden Effekte auf 280 Millionen
Euro belaufen.
Annähernd 90 Prozent der zusätzlichen Wertschöpfung, die das
Marktanreizprogramm (MAP) auslöst, verbleiben im Inland und sichern
Arbeitsplätze in Handwerk und Industrie. Angesichts des
außerordentlich günstigen Multiplikatoreffekts – Ein Förder-Euro löst
annähernd acht Investitions-Euro aus – wundert es nach Ansicht des
BDH nicht, dass sich das MAP als exzellentes Konjunkturprogramm
erweist, das sich selbständig finanziert. „Wer heute im Sinne eines
unternehmerischen Ansatzes sät, wird in den kommenden Jahren
reichlich ernten – und dies im Bereich des Klima- und
Ressourcenschutzes, auf dem Arbeitsmarkt und sogar bei zusätzlichen
Steuereinnahmen“, so Lücke. Der Verband erwartet, nicht zuletzt
aufgrund der überzeugenden Ergebnisse des ifo-Gutachtens, die rasche
Entsperrung der MAP-Fördermittel.
Das komplette Gutachten ist auf der Website der Agentur für
Erneuerbare Energien zu finden: www.unendlich-viel-energie.de
BDH: Verband für Energieeffizienz und erneuerbare Energien
Die im Bundesindustrieverband Deutschland Haus-, Energie- und
Umwelttechnik e.V. (BDH) organisierten Unternehmen produzieren
Heizungssysteme wie Holz-, Öl- oder Gasheizkes-sel, Wärmepumpen,
Solaranlagen, Lüftungstechnik, Steuer- und Regelungstechnik,
Klimaanlagen, Heizkörper und Flächenheizsysteme, Brenner, Speicher,
Heizungspumpen, Lagerbehälter, Abgasanlagen und weitere
Zubehörkomponenten. Die Mitgliedsunternehmen des BDH erwirtschafteten
im Jahr 2009 weltweit einen Umsatz von 11,6 Mrd. Euro und
beschäftigten rund 60.000 Mitarbeiter. Auf den internationalen
Märkten nehmen die BDH-Mitgliedsunternehmen eine Spitzenposition ein
und sind technologisch führend.
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