Die Bundeswehr steht vor der größten Umwälzung seit
ihrer Gründung; die härtesten Einschnitte in der Struktur der
Streitkräfte werden sich durch die beabsichtigte drastische
Reduzierung des Personals ergeben. Dazu erklärt der Vorsitzende des
Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: „Offenbar hat
sich selbst die Bundesregierung noch nicht so richtig
vergegenwärtigt, welche dramatischen Entwicklungen sie mit ihren
Sparbeschlüssen für die Streitkräfte ausgelöst hat – und welche
sicherheitspolitische Folgen diese Beschlüsse für unser Land haben
werden.“ Strukturen würden aufgebrochen, es werde wieder eine
Standortschließungswelle rollen.
Der Deutsche BundeswehrVerband kann künftige
Strukturentscheidungen nur mittragen, wenn sie durch soziale
Rahmenbedingungen abgefedert werden. Dazu entwickelt der
DBwV-Bundesvorstand eine „Attraktivitätsagenda“, mit der die nun
anlaufenden Planungs- und Entscheidungsprozesse flexibel angepasst
und konstruktiv gestaltet werden sollen. „Der sozialverträgliche
Umbau der Streitkräfte und eine höhere Attraktivität des Dienstes
müssen der Maßstab sein“, erklärte Kirsch anlässlich einer Sitzung
des DBwV-Bundesvorstandes in Bonn. Dazu gehörten neben
Rechtssicherheit im Einsatz eine Verbesserung von Ausrüstung und
Ausstattung und auch die verbindliche Umsetzung der Konzeption zur
Vereinbarung von Familie und Dienst in den Streitkräften.
Zur Diskussion über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht
fordert Kirsch: „Schluss mit der verlogenen Debatte! Wer allerdings
die Wehrpflicht aussetzt, schafft sie damit faktisch ab – ein großer
Fehler. Denn bei einer Veränderung der sicherheitspolitischen Lage
lässt sich der Schalter zur Wiedereinsetzung der allgemeinen
Wehrpflicht nicht so einfach wieder umlegen.“
Pressekontakt:
Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330