Allgemein

Kirsch: Mehr soziale Absicherung durch verbesserte Einsatzversorgung

7. Juli 2010
Redaktion

Zum Antrag der Regierungskoalition zur
„Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung“ erklärt der
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich
Kirsch:

Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag entsenden die
Soldatinnen und Soldaten in Einsatzgebiete auf der ganzen Welt. Hohe
Gefährdungen und starke Belastungen sind tägliche Wegbegleiter
unserer Streitkräfte. Aus Afghanistan werden wöchentlich Anschläge
und Gefechte gemeldet; zur Einsatzrealität gehören zum Teil schwer
Verwundete und Gefallene. Bundesregierung und Bundestag tragen
deshalb eine besondere Verantwortung für die soziale Absicherung der
im Einsatz versehrten Soldatinnen und Soldaten und für die
Hinterbliebenen der Gefallenen.

In den vergangenen Jahren ist vor diesem Hintergrund schon viel
erreicht worden. Jedoch muss der Gesetzgeber an entscheidenden
Punkten nachbessern. Deshalb fordert der Deutsche BundeswehrVerband
notwendige Anpassungen in der Einsatzversorgung. Dazu gehört eine
Verbesserung in der Versorgung für versehrte Soldaten auf Zeit, für
freiwillig länger dienende Wehrpflichtige und Reservisten respektive
ihre Hinterbliebenen. In dieser Frage gibt es noch ein
Ungleichgewicht im Vergleich zu den Berufssoldaten. Das
Einsatzweiterverwendungsgesetz ist in den Bereichen Rückwirkung,
Voraussetzungen und Probezeit im neuen Beschäftigungsverhältnis
nachzubessern. Den Soldatinnen und Soldaten, die an einer
Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden, muss der Nachweis
einer „Verwundung der Seele“ unbedingt erleichtert werden.

Politik und Gesellschaft müssen wissen: Die Soldatinnen und
Soldaten der Bundeswehr tragen mit den Einsätzen ein
Alleinstellungsmerkmal. Keine andere Berufsgruppe ist im Einsatz für
das Gemeinwohl einer derart dauerhaften Gefährdung ausgesetzt, keine
andere Berufsgruppe wird auf der Grundlage von Befehl und Gehorsam in
Einsätze entsandt. Für den Deutschen BundeswehrVerband ist es
selbstverständlich, dass die verbesserte Absicherung auch für die
zivilen Beschäftigten im Einsatz gelten muss.

Der DBwV dankt dem Verteidigungspolitischen Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB, sowie den Abgeordneten
Henning Otte und Jürgen Hardt für ihr Engagement im Interesse der
Soldatinnen und Soldaten und für die maßgebliche Mitgestaltung des
Antrags.

Pressekontakt:
Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330

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