Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schattenseiten des Mindestlohns

St. Gallen, 26.02.2015. Der Mindestlohn sollte ursprünglich die Lage am
Arbeitsmarkt verbessern. „Nun ist er ein wesentlicher Faktor, der die
Schwarzarbeit ankurbelt“, weiß Kommunikationsberater Michael Oehme. Diese
Aussage belegt auch eine aktuelle Studie des Tübinger Instituts für Angewandte
Wirtschaftsforschung (IAW) und der Universität Linz. Demnach erhöht der
Mindestlohn die Schattenwirtschaft in Deutschland in diesem Jahr um 1,5
Milliarden Euro – und verhindert so erstmals seit Jahren einen weiteren Rückgang
von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt
(BIP) bleibt daher unverändert bei 12,2 Prozent. „Seit Jahren war der Wert
hierzulande rückläufig, der Mindestlohn ist ein entscheidender Faktor, dass in
diesem Jahr keine Verbesserung eintreten wird“, vermutet Oehme.

Unterdessen gibt es bestimmte Branchen, in denen besonders häufig
schwarzgearbeitet wird, so beispielsweise in Gaststätten, Hotels und Teilen der
Bauwirtschaft. Auch bei persönlichen Dienstleistungen und in der Landwirtschaft
wird oft am Fiskus vorbei verdient. „Im Vergleich zu anderen OECD-Staaten, die
sich der Demokratie und Marktwirtschaft verpflichtet fühlen, liegt Deutschland mit
seiner Schattenwirtschaft aber immerhin im guten Mittelfeld“, bestätigt Oehme.
„Wir befinden uns dahingehend in einer ähnlichen Situation wie Frankreich und die
skandinavischen Länder.“ In Krisenländern wie Griechenland, Italien und Spanien
ist Schwarzarbeit an der Tagesordnung – die Menschen sehen oftmals keinen
anderen Ausweg. Hier liegt der Anteil der Schattenwirtschaft am BIP zwischen 18
und 22 Prozent.

Die Politik will als Reaktion auf die Studie in der kommenden Woche im Rahmen
einer Sitzung über die Vor- und Nachteile des Mindestlohns debattieren. Bereits
diesen Dienstag will das bayerische Kabinett beraten, wie eine rasche
Überarbeitung des Gesetzes auf den Weg gebracht werden kann. Der Deutsche
Gewerkschaftsbund (DGB) forderte die CSU hingegen zum Einlenken im Streit um
die Lohnuntergrenze auf. „So schnell wird das Thema Mindestlohn in Deutschland
nicht von der Agenda sein“, mutmaßt Kommunikationsberater Michael Oehme.
Hinzu käme, dass die Umsetzbarkeit noch längst nicht geprüft werden kann.