BERLIN. Zum Etat der Bundeswehr erklärt der Hauptberichterstatter und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Es muss festgestellt werden, dass es bis jetzt keine Einigung unter den sieben beteiligten Nationen und EADS über die Beschaffung und die Kosten des Militärtransportflugzeuges A400M gibt.
Bis Ende Juli 2010 sollte eine Vertragsergänzung zum existierenden Industrievertrag vereinbart werden. Das ist nicht geschehen. Die FDP wird weiterhin auf eine Reduzierung der Stückzahlen bestehen. Die von früheren Regierungen geplanten 60 Transportflugzeuge sind nicht notwendig. Die vom Bundesrechnungshof vorgeschlagenen 40 Stück des A400M sind wesentlich realistischer.
Die inzwischen mehrjährige Verzögerung der Fertigstellung und Auslieferung des A400M bleibt ein Debakel für EADS und für die Bundeswehr ein Schaden und ein Ärgernis.
Die FDP erwartet bis zu den Haushaltsberatungen für den Etat 2011 endlich konkrete Ergebnisse in der Anzahl der zu beschaffenden Transportflugzeuge sowie auch völlige Klarheit über die Gesamtkosten. Sollte es keine Klarheit geben, muss daraus auch bei den Haushaltsberatungen Konsequenzen gezogen werden.
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