Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und
Medien, Staatsminister Bernd Neumann, hat am gestrigen Dienstag
mitgeteilt, dass er nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung
steht. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der Obmann der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt Bernd Neumann für acht
erfolgreiche Jahre als Kulturstaatsminister. Mit ihm ist die
Kulturpolitik erst richtig auf der Bundesebene angekommen. Das Amt
des Kulturstaatsministers ist dank Bernd Neumann vom Kabinettstisch
nicht mehr wegzudenken.
Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion hat der Staatsminister in der
Kultur- und Medienpolitik von 2005 bis heute Maßstäbe gesetzt. Im
Deutschen Bundestag hat er sich fraktionsübergreifend große
Anerkennung für seine Amtsführung und seine Zusammenarbeit mit dem
Parlament erworben. Zu Neumanns größten Erfolgen gehören die
jährlichen Haushaltssteigerungen für den Kultur- und Medienetat –
eine Leistung, die in Zeiten der Schuldenbremse gar nicht hoch genug
zu bewerten ist. Von den jährlichen Denkmalschutzsonderprogrammen
profitiert nicht zuletzt unser kulturelles Erbe. In Erinnerung
bleiben wird sein energisches Eintreten für die Interessen der
Urheber und der Filmbranche. Mit der Etablierung des Deutschen
Filmförderfonds (DFFF) hat er der deutschen Filmwirtschaft wichtige
Impulse verliehen. Auch gelang es ihm, mit den Ländern, bei denen die
Kulturhoheit liegt, ein konstruktives Einvernehmen herzustellen.
Wir werden die erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik von Bernd
Neumann fortsetzen – in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit
der SPD und darüber hinaus. Bernd Neumann danken wir für die
gemeinsamen guten Jahre und wünschen ihm alles Gute.“
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