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Lausitzer Rundschau: Parteien als Auslaufmodell? Der Mitgliederrückgang in politischen Parteien und die Folgen

10. November 2011
Redaktion

Um es vorwegzunehmen: Die Demokratie ist ganz
sicher noch nicht in Gefahr, wenn die politischen Parteien
größtenteils dramatisch Mitglieder verlieren. Dennoch baut die
parlamentarische Demokratie darauf, dass Parteien und ihre Mitglieder
gewählt werden. Dass ihre programmatischen Inhalte Grundlage für die
Wählerentscheidung sind. Und dass letztlich Bürgerinteressen über die
gewählten Volksvertreter in Parlamenten durch- und umgesetzt werden.
Wenn die Volksparteien SPD und CDU, aber auch Linke und Liberale, im
Bund wie in Brandenburg und Sachsen immer mehr Mitglieder verlieren,
dann stellt sich schon die Frage: Wie lange hält die Demokratie das
noch aus? Denn Fakt ist, die Legitimation von Parteien nimmt ab. Im
Bund verlieren SPD und CDU im letzten Jahrzehnt insgesamt mehr als
375 000 Mitglieder und liegen längst unter der Marke von einer halben
Million. Aber auch in Brandenburg und Sachsen gibt es teils
erhebliche Verluste in diesem Zeitraum. SPD und CDU müssen in der
Mark Rückgänge von jeweils tausend Mitgliedern hinnehmen. In Sachsen
verlieren die regierenden Christdemokraten sogar mehr als 4000
Parteigänger. Und bei der Linken reduziert sich die Mitgliedschaft in
Brandenburg um 5000 und im Freistaat gar um 10 000. Da müssen schon
Alarmglocken schrillen. Denn nicht alles ist mit Überalterung der
Mitgliedschaft zu erklären. Vielmehr kommen vielerorts Formen der
außerparlamentarischen Demokratie zum Zuge. Bürgerinitiativen etwa,
die in Kommunalparlamente einziehen und sich um Belange vor Ort
kümmern. Auch spielt immer mehr eine Rolle, dass Parteimitgliedschaft
nicht mehr auf Lebenszeit angelegt ist. Sie endet nach einer
bestimmten Periode, was der Demokratie fraglos nicht abträglich sein
muss. Nicht zuletzt sind es Elemente der direkten Bürgerbeteiligung –
Volksinitiativen, -begehren, -entscheide -, über die politischer
Wille manifestiert wird. Alles zusammen stärkt die Demokratie. Und
dennoch sind Parteien noch kein Auslaufmodell. Sie müssen sich
vielmehr öffnen, neue Formen der Beteiligung, Zusammenarbeit und
Mitgliedschaft zulassen. Was leichter gesagt, als getan ist. Doch es
führt kein Weg daran vorbei, repräsentativ zu bleiben. Das heißt
nicht, alle Bevölkerungsgruppen abbilden zu wollen. Aber zumindest
zahlenmäßig eine Macht darzustellen.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

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