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LINDNER: Gabriel verliert den Sichtkontakt zur Wahrheit

9. Juli 2010
Redaktion

FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:

Berlin. Zu den heutigen Äußerungen des SPD-Vorsitzenden SIGMAR GABRIEL erklärt der FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:

„Sigmar Gabriel verliert vor lauter Eifer den Sichtkontakt zur Wahrheit. Wie heute berichtet wird, bleibt den kleinen und mittleren Einkommen 2011 netto bis zu 169 Euro mehr im Monat übrig als vor der Bundestagswahl 2009.

Es war die SPD, die die Kassenbeiträge durch Milliarden-Schulden künstlich senken musste, weil sie beispielsweise keinen Mut zu Einsparungen bei der Pharmaindustrie hatte. Was Ulla Schmidt in acht Jahren versäumt hat, das muss Philipp Rösler in acht Monaten nachholen. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro werden im Gesundheitswesen eingespart, ohne das es zu Leistungskürzungen für die Patienten kommt.

Mit der unvergessenen Mehrwertsteuerlüge 2005, der Ypsilanti-Taktik und den Kraft-Pirouetten jüngst in NRW hat die SPD große Wendemanöver auf dem Kerbholz. In Fragen der politischen Zuverlässigkeit sollte sich Herr Gabriel ein Schweigegelübde auferlegen.“

URL: http://www.liberale.de

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