Allgemein

LVZ: Merkel spricht Machtwort in der Fraktion: Es geht so nicht weiter.“ / CDU-Chefin will sich neue

6. Juli 2010
Redaktion

Mit einer von Anwesenden als „Machtwort“
verstandenen Wortmeldung hat die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion versucht, für Ordnung zumindest
während der Sommerpause zu sorgen. Nach einem Bericht der „Leipziger
Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) meinte Merkel vor den Abgeordneten
angesichts der teils offen an ihr geübten Kritik wegen mangelnder
Führung und falscher politischer Weichenstellungen, insbesondere bei
der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge: „Es geht so nicht mehr
weiter.“ Sollten sich derartige Nörgeleien und Kritik an Person und
Inhalt aus den eigenen Reihen wiederholen werde sie sich die
einzelnen Kritiker „persönlich“ vornehmen, schilderte ein
Parlamentarier den Merkel-Appell. Neben allgemeiner Unzufriedenheit
über die Undiszipliniertheit in den eigenen Reihen rügte Merkel dem
Bericht zufolge insbesondere den stellvertretenden
Unions-Fraktionschef und Vorsitzenden des Parlamentskreises
Mittelstand, Michael Fuchs. Dessen Mittelstands-Verbund feiert am
Abend, auch in Anwesenheit der Kanzlerin, sein traditionelles
Sommerfest. Fuchs hatte auf die Gefahr für die Arbeitsplätze
angesichts der Erhöhung der Kassenbeiträge für die Arbeitgeber
hingewiesen. Zuvor hatte auch der hessische CDU-Parlamentarier
Michael rand der Kanzlerin „Bunkermentalität“ in ihrem
Kanzleramt vorgeworfen.

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/233 244 0

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Merkel besucht erstmals FDP-FraktionAngesichts der großen Unzufriedenheit im Regierungslager will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Koalitionspartner FDP um mehr Zustimmung werben. Wie die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) schreibt, wird Merkel an der morgigen (Dienstag) Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion teilnehmen. Es ist Merkels erster offizieller Besuch bei den Liberalen seit der Regierungsübernahme im Herbst 2009. Die Zeitung beruft sich auf Parteikreise. In der Sitzung soll Merkel die Möglichkei...
  2. Handwerkspräsident spricht Merkel Regierungsfähigkeit abDer Präsident des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT), Wolfgang Schulhoff (CDU), hat scharfe Kritik an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt und ihr die Fähigkeit des Regierens abgesprochen. "Sie kann nicht regieren", sagte Schulhoff der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Frau Merkel hat große Defizite in der Führungsqualität und nicht die Fähigkeit, starke Persönlichkeiten um sich zu scharen"...
  3. LVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Brauchen keinen Neubau von Kernkraftwerken / SteuererleichterungenDer stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, hat den Vorstoß aus der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU/CSU zum Bau neuer Atomkraftwerke zurückgewiesen. "Wir haben Energie genug zur Verfügung. Ein Neubau von Kernkraftwerken ist nicht nötig." Entscheidend sei die Laufzeitverlängerung bestehender Meiler "um bis zu 28 Jahre, so wie das die Mehrheit i...
  4. LVZ: Steinmeier: Der Regierung Merkel ist nicht mehr zu helfen – nicht einmal durch den Gewinn der FDer Fußball-Fan und SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht schwarz für Merkel selbst im Fall des Gewinns der Fußball-Weltmeisterschaft durch das DFB-Team. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Steinmeier: "Das diese Regierung noch zu retten ist, bezweifle ich! Sicher nicht durch den Gewinn der Fußball-WM, den ich der Mannschaft von Herzen wünsche. Und ich bin von dieser Mannsch...
  5. WAZ: Merkel und die Präsidentenwahl – Die ängstliche Kanzlerin. Kommentar von Walter BauUm was geht es eigentlich, wenn am Mittwoch die Bundesversammlung zusammentritt? Um den künftigen Bundespräsidenten, klar. Und sonst? Um das politische Schicksal der Kanzlerin, den Fortbestand der Bundesregierung, womöglich um baldige Neuwahlen. Darf's noch mehr sein? Das Votum ist überfrachtet mit partei- und machtpolitischem Kalkül; die eigentliche Wahl des Staatsoberhaupts rückt angesichts dieser Gemengelage beinahe in den Hintergrund. Vor allem das Re...