Allgemein

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hartz IV

9. Februar 2011
Redaktion

Weil die Opposition die entsprechende
Regierungsvorlage im Bundesrat blockieren konnte, geht es seitdem
nicht mehr um die Chancen der Kinder, sondern um politische
Geländegewinne. Noch nicht einmal als Rote und Grüne am Ende bei der
Sache blieben und höhere Hartz IV-Sätze forderten, wirkten sie
glaubwürdig. Denn sie wussten: Das bedeutet das Scheitern der
Verhandlungen. Zuvor diverse politische Wünsche zu Bedingungen zu
erheben, das war politischer Budenzauber. Und die Regierung? Die
bietet mal eben den Kommunen Geld an, das sie ihnen schon in einem
anderen Zusammenhang versprochen hat. Immerzu habe man sich auf die
Opposition zu bewegt, ließ man wissen. Doch am Ende knallte die
Kanzlerin persönlich die Tür zu.

Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur anstehenden Neufestlegung der Hartz IV-Sätze:Bundesarbeitsministerin von der Leyen dürfte die Kritik aus dem Lager der Opposition von SPD bis Linkspartei und Sozialverbände in jedem Fall gewiss sein, weil ihre Zahlen als "viel zu gering" gebrandmarkt werden. Deutlich mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger verbietet sich aber schon deshalb, weil sonst der Anreiz arbeiten zu gehen, immer geringer würde. Niemand sollte ein Interesse daran haben, den Anreiz zu erhöhen, mit "Hartzen" samt etwas...
  2. Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Hartz IV-Reform:Bei aller Kritik gilt festzuhalten, dass Hartz-IV-Familien nicht mit weniger, sondern einer knappen Milliarde Euro mehr rechnen können. Geschuldet ist das vor allem dem Bildungspaket, das ein ganzes Bündel von Förderleistungen für Kinder umfasst. Das ist das eigentlich Neue, ein Experiment, das seine Praxistauglichkeit noch erweisen muss. Über Details und Umsetzung wie auch über die Höhe der Leistungen wird, wie soll es anders sein, heftig gestritten. Die...
  3. Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu EU-FinanzenAls Griechenland die Alarmglocken läuten ließ und ein Übergreifen der Finanzkrise auf weitere Euro-Länder zu befürchten war, brauchte die EU Monate, um sich auf einen Rettungsschirm zu einigen. Klar indes war, dass es so wie bisher nicht weitergehen konnte, dass der Euro, wenn er denn leben soll, eines strengeren Regimes bedarf. Darum wird nun seit der Beinahe-Katastrophe in Athen gerungen. Es geht um Kontrollen und Sanktionen. Viel ist bislang nicht herausgekomm...
  4. Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Debatte um Boni für Banker:Man müsse, so sagt das Finanzministerium, die "hohe Arbeitsbelastung" bei der HRE anerkennen. Die es anderswo nicht zu geben scheint. Zudem halte die HRE so gute Leute, meint die Regierung. Man sollte es mal mit Mitarbeitern versuchen, die nicht nach Heuschreckenmanier zum nächsten, lukrativeren Arbeitgeber ziehen. Sondern einfach gut arbeiten. Für auch ohne Boni ordentliches Geld. Pressekontakt: Märkische Oderzeitung CvD Telefon: 0335/5530 563 cvd@moz.de ...
  5. Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Hygiene in KrankenhäusernDer Fall von Mainz zeichnet sich im Vergleich zu anderen Skandalen durch eine wohltuende Reaktion der Klinikleitung aus. Anstatt wie üblich Schuld abzustreiten, stellt sich die Geschäftsführung der Verantwortung. Die drei Kinder können dadurch nicht mehr gerettet werden. Aber die Angehörigen haben Gewissheit und ihnen bleibt ein langer und kostspieliger Streit mit der Klinik erspart. (...) Bundespolitiker fordern nun einheitliche Hygienevorschriften. Fehlende Vorg...