Allgemein

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Rumänien

12. Juli 2012
Redaktion

Parallelen zu Ungarn und der Slowakei sind
unübersehbar. Auch dort prägen neue Regierungschefs einen autoritären
Führungsstil. Dies geschieht sogar nach ähnlichen Mustern, obwohl
sich Robert Fico in der Slowakei als links, Ponta als linksliberal
und Victor Orban in Ungarn als rechts gebärden. Ihre Parteien wurden
gewählt, weil sie unter unterschiedlichem Etikett dafür warben, mit
den Verhältnissen aufzuräumen. Dahinter steht ein tiefgreifender
Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Demokratie. Tatsächlich
haben viele Menschen im Südosten der EU die Erfahrung gemacht, dass
die Verhältnisse seit 1990 immer nur jenen nützen, die gerade an der
Macht sind. Man zwar behaupten, dass es ein Fehler gewesen sei, diese
Länder überhaupt in die EU aufzunehmen. Andererseits ist es aber
positiv, dass sich Männer wie Ponta und Orban wenigstens noch
gegenüber der Gemeinschaft erklären müssen, um die wichtigen
Fördermittel aus Brüssel nicht zu verlieren.

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