Berlin (MOZ) Der Bundesbeauftragte für die
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, kritisiert die
Haltung von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke),
welcher Richter des Landes nicht erneut auf eine mögliche frühere
Verbindung zur Stasi überprüfen lassen will. Es sei „bedauerlich,
wenn der Justizminister diese Möglichkeit nicht nutzt, obwohl dies
bei Richtern gesetzlich möglich ist“, sagte Jahn in einem Interview
mit der „Märkischen Oderzeitung“ und fügte zur Begründung an, dass in
seiner Behörde in den vergangenen Jahren sehr viele Akten neu
zusammengesetzt worden seien. „Da ist die Möglichkeit groß, auf neue
Erkenntnisse zu stoßen“, so Jahn.
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