„Bei prognostizierten 1,8 Prozent Wachstum für 2014
ist es schlicht Unfug, von einem Aufschwung zu reden. Diese Zahlen
sind kein Grund zum Ausruhen. Die weltweiten Risiken, insbesondere in
der Eurozone, können sehr schnell die Prognose des Herbstgutachtens
Makulatur werden lassen. Mit einem groß dimensionierten
Zukunftsinvestitionsprogramm könnte die Binnenwirtschaft gestärkt und
damit der Turbo für einen Aufschwung eingelegt werden“, kommentiert
Michael Schlecht das von der Bundesregierung beauftragte
Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute. Der Chefvolkswirt der
Fraktion DIE LINKE weiter:
„Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen
Umbau der Gesellschaft mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro
jährlich verhilft nicht nur zu einem kräftigen Wirtschaftsaufschwung.
Öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen, insbesondere in den
Bereichen Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Pflege und Kultur,
können erhalten und ausgebaut werden. Und eine soziale Energiewende
könnte so gelingen.
Mit diesem Programm will DIE LINKE bestehende Arbeitsplätze
sichern und mindestens weitere zwei Millionen zukunftsfähige und nach
Tarif entlohnte Vollzeitarbeitsplätze schaffen. Mit einer stärkeren
Belastung für Spitzenverdiener und Superreiche, insbesondere durch
eine Millionärssteuer, kann dies auch ohne Neuverschuldung finanziert
werden.“
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