Sozialwahlen 2011
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit:
In diesen Tagen bekommen etwa zehn Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen Post von ihrer Renten- oder Krankenversicherung. Darin finden sie die Unterlagen zur Sozialwahl 2011. Das ist nach der Bundestags- und der Europawahl die größte Wahl in Deutschland.
„Bei den Sozialwahlen geht es ganz konkret um Ihre Interessen, nämlich um die der Versicherten und um ihre Beitragsgelder. Die Selbstverwaltungsparlamente der Sozialversicherungen treffen viele Entscheidungen, die sich direkt auf die Beitragszahler auswirken“, sagt Sozialminister Guntram Schneider. Hier nur einige Beispiele:
In der gesetzlichen Unfallversicherung bestimmen die Vertreterversammlungen über die Beitragshöhe und setzen Unfallverhütungsvorschriften fest. In der gesetzlichen Rentenversicherung richtet die Selbstverwaltung Widerspruchsausschüsse ein und entscheidet darüber, welche Reha-Leistungen gefördert oder übernommen werden. Und in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden die Verwaltungsräte ebenfalls über Reha-Maßnahmen. Außerdem legen sie fest, ob und in welcher Höhe Zusatzbeiträge erhoben werden und sogar, wer Kassenchef wird und wie viel dieser verdient. „Die Selbstverwaltung beeinflusst auch die gesundheitspolitischen Entscheidungen in Berlin und gestaltet indirekt über den Gemeinsamen Bundesausschuss den Leistungskatalog für die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung mit“, unterstreicht Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Das seien weitgehende Mitwirkungsrechte, auf die man im eigenen Interesse nicht verzichten sollte. Schneider und Steffens: „Deshalb appellieren wir an alle Wahlberechtigten: Beteiligen Sie sich an der Sozialwahl 2011. Informieren Sie sich über die zur Wahl stehenden Listen und entscheiden Sie mit, wer in den nächsten sechs Jahren Ihre Interessen in den Gremien der Sozialversicherungen vertritt.“
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW
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