Mittelbayerische Zeitung: Politischer Debattierclub

Von Christine Schröpf

Chaotisch ist das Standardetikett für die Piraten. Auch wenn
dieser Vorwurf im Vergleich der Bundesländer wohl am wenigsten auf
die Bayern zutrifft – vom selbst gesetzten Ziel, die Politik
nachhaltig zu verändern, hält man sich auf hier nach Kräften ab. Der
Landesparteitag ist dafür ein Musterbeispiel. Die meiste Zeit
verstreicht für Personaldebatten. Zwölf Monate vor der Landtags- und
Bundestagswahl bleibt fast kein Platz für die politische
Positionierung. Das in größtmöglicher Basisdemokratie bewählte
Personal bekommt keine Themen zur Hand, mit denen sich das Profil der
Partei schärfen lässt. Der Vorstand ist damit weitgehend schachmatt.
Was die Basis nicht beschlossen hat, darf er nicht im Namen der
Partei vertreten. Akribische Kandidatenauswahl gut und recht, das
sogenannte „Kandidatengrillen“ erlaubt tatsächlich einen guten
Vergleich. Man stelle sich etwa vor, der Kronprinz und die
Prinzessinnen der CSU müssten sich zwei Stunden respektlosen Fragen
der Mitglieder stellen. Doch der bestmögliche Kandidat muss hinterher
auch Handlungsspielräume besitzen. Solange sich das nicht ändert,
sind die Piraten ein – wenn auch charmaner – Debattierclub.

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