Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
beziffert die Zahl der Menschen, die trotz einer entsprechenden
Verpflichtung nicht oder nur teilweise an Integrationskursen
teilnehmen, mit zehn bis 20 Prozent. „Betrachtet man die Zahl der
verpflichteten Kursteilnehmer, die einen Kurs nicht zu Ende führen,
liegt diese bei zirka zehn Prozent“, sagte die Sprecherin des Amtes,
Rochsana Soraya, der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Dienstag-Ausgabe). „Rund 20 Prozent der zur Teilnahme Verpflichteten
haben den Integrationskurs nicht begonnen.“ Allerdings lasse sich
„die Zahl der Personen, die einen Integrationskurs tatsächlich
abbrechen, nicht abschließend beziffern“. Dies liege unter anderem
daran, dass die Kurse aus unterschiedlichen „Modulen“ bestünden.
„Zurzeit nehmen 140 000 Menschen an zirka 16 000 Kursen teil“, fügte
Soraya hinzu. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), will der Unklarheit durch eine verbesserte
Informationspflicht abhelfen. „Es gibt bisher keine Pflicht zum
Informationsaustausch zwischen Kursträger, Sozial- und
Ausländerbehörden“, erklärte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.
„Deshalb wollen wir jetzt eine entsprechende gesetzliche Regelung
schaffen, so dass klar wird, ob die Pflicht, die den Zuwanderern
auferlegt wurde, auch erfüllt worden ist. Eine Verpflichtung, die wir
nicht durchsetzen, macht wenig Sinn.“
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Hartmut Augustin
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