Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat sich für eine
Grundgesetzänderung ausgesprochen, um eine bessere Kooperation
zwischen Bund und Ländern im Bereich der Wissenschaft zu ermöglichen.
„Das ist eine gute Sache“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe) mit Blick auf einen
entsprechenden Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan
(CDU). „Im Bereich der Wissenschaft diskutieren wir das ja schon eine
ganze Weile. Deshalb sind wir durchaus bereit, über eine
Grundgesetzänderung zu sprechen. Das ließe sich mit wenigen Worten
machen.“ Es gebe an dem Punkt eine große Einigkeit zwischen Bund und
Ländern. Kretschmer fügte jedoch hinzu: „Schleswig-Holstein und
Hamburg wollen mehr Geld, ohne dass der Bund mitreden darf. Da machen
wir nicht mit.“ Auch eine Grundgesetzänderung im Bereich der
Bildungspolitik komme nicht in Betracht. Schavan hatte in der
„Süddeutschen Zeitung“ vorgeschlagen, der Bund müsse Einrichtungen an
Hochschulen und in der Wissenschaft fördern dürfen – und nicht wie
bisher nur Projekte.
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Hartmut Augustin
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