Das Bundesverteidigungsministerium ist mit seinem
Versuch gescheitert, die Inspekteure der Teilstreitkräfte mit einer
Kontaktsperre gegenüber dem Bundestag zu belegen. Das berichtet die
in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter
Berufung auf den verteidigungspolitischen Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Verteidigungs-Staatssekretär
Stéphane Beemelmans hatte kürzlich in einem internen Vermerk
festgestellt, dass „gegenüber einer direkten Kommunikation der
Inspekteure in den politisch-parlamentarischen Raum ein
grundsätzlicher Vorbehalt“ bestehe. Die Teilnahme der Inspekteure an
den Sitzungen des Verteidigungsausschusses sollte ab April nur noch
„auf Anweisung oder Genehmigung durch die Leitung des Ministeriums“
erfolgen. Daraufhin schrieben die Obleute aller Fraktionen im
Ausschuss vor zwei Wochen einen Protestbrief an Verteidigungsminister
Thomas de Maizière (CDU). Nach Angaben Arnolds und des
CDU-Verteidigungspolitikers Bernd Siebert nahm Beemelmans die
Kontaktsperre in der jüngsten Sitzung des Verteidigungsausschuss am
Mittwochmorgen nun zurück. Arnold sagte der „Mitteldeutschen
Zeitung“: „Wir wollten Beemelmans zwingen, dass er sich öffentlich
erklärt. Das hat funktioniert. Davon kommt er jetzt auch nicht mehr
weg. Wir haben etwas erreicht.“ Siebert erklärte dem Blatt zu den
gestrigen Äußerungen des Staatssekretärs: „Wir haben das mit Freude
zur Kenntnis genommen.“
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