Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Gregor Gysi, hat den in einer Studie erhobenen Vorwurf eines
wachsenden Antisemitismus in seiner Partei entschieden
zurückgewiesen. „Die in der Studie aufgestellten Behauptungen sind
schlicht Blödsinn“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Kritik an der Politik
der israelischen Regierung sind kein Antisemitismus, wenn auch klar
ist, dass man in Deutschland gerade vor dem Hintergrund der
Geschichte sehr genau formulieren muss. Boykott-Aufrufe gegen in
Israel produzierte Waren kommen schon deshalb nicht in Frage.“ Gysi
fügte hinzu: „Im Übrigen führe ich sehr intensive Gespräche innerhalb
und außerhalb der Linken mit dem Ziel, dass Deutschland alles dafür
tut, um baldmöglichst einen gerechten Frieden in Nahost zu erreichen
mit einem Staat Israel in sicheren Grenzen und einem lebensfähigen
palästinensischen Staat. Selbstverständlich versuche ich bei jeder
Gelegenheit, Antisemitismus oder Dinge, die so wirken könnten, zu
verhindern bzw. zu überwinden. Nur weil dies öffentlich nicht
wahrgenommen wird, heißt das noch lange nicht, dass ich schweige.“
Israel- und judenfeindliche Positionen werden nach Einschätzung der
Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn von der Universität Gießen und
Sebastian Voigt von der Universität Leipzig „innerparteilich immer
dominanter“.
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