Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei,
Sahra Wagenknecht, will nach ihrer Wahl zur stellvertretenden
Fraktionsvorsitzenden künftig öfter im Bundestag reden. „Ich freue
mich, dass ich nach der Wahl des Fraktionsvorstandes am Dienstag nun
eine deutlich gestärkte Rolle innerhalb der Fraktion habe“, sagte sie
der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Online-Ausgabe). „Das bedeutet unter anderem, dass ich häufiger als
bisher im Bundestag sprechen werde und die parlamentarische Arbeit
der Linken besser mitgestalten kann.“ Wagenknecht lehnte zugleich den
vor allem aus dem Reformerlager geforderten Mitgliederentscheid zur
Bestimmung der künftigen Parteivorsitzenden ab. „Wir müssen nach
einem Jahr Streitereien endlich wieder unsere inhaltliche politische
Arbeit in den Mittelpunkt stellen“, mahnte sie gegenüber dem Blatt
aus Halle. „Ein Mitgliederentscheid über die Parteiführung birgt
dagegen die Gefahr innerparteilicher Selbstbeschäftigung auf Monate.
Das brauchen wir jetzt wirklich nicht. Deshalb meine ich: Die
Entscheidung über die künftigen Parteivorsitzenden sollte auf dem
Parteitag im Juni fallen. Bis dahin sollten wir keine weiteren
Personaldebatten führen.“ Zu möglichen eigenen Ambitionen auf den
Parteivorsitz erklärte die 42-Jährige: „Ich habe dazu nichts Neues zu
verkünden.“ In den vergangenen Monaten hatte sie stets betont, nicht
Parteichefin werden zu wollen. Nicht wenige in der Partei halten dies
aber nicht für das letzte Wort. Sachsen-Anhalts Linksparteichef
Matthias Höhn sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Wir werden uns
bei der Parteivorstandssitzung am 21. November darüber verständigen,
wie wir in das nächste Jahr gehen wollen und welche Dinge
vorzubereiten sind. In diesem Zusammenhang müssen wir auch über die
Frage des Mitgliederentscheids sprechen.“ Aus seiner Sicht sei es
„offen, ob es Mehrheiten für das Projekt Urwahl gibt“, so Höhn. Die
Partei könne das Jahr aber nicht verstreichen lassen, ohne in diesem
Punkt eine Entscheidung zu treffen. Auch Höhn ist als Vorsitzender im
Gespräch.
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Hartmut Augustin
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