Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt
Parlament zwingt Ministerriege in die Landtagssitzung

7. Oktober 2010
Redaktion

In bislang einmaliger Form hat der Landtag die
Landesminister in die Schranken gewiesen. Sie dürfen – bis auf eine
Ausnahme – am Freitag in der Landtagssitzung nicht fehlen. Das
entschied der Ältestenrat, berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag). Er verweigerte erstmals gleich
mehreren Ministern, während der Sitzungszeit auswärtige Termine wahr
zu nehmen. Statt Grußworte zu sprechen, sollen sie sich an der Arbeit
des Parlaments beteiligen.

Auslöser ist offenbar die feierliche Amtseinführung des neuen
Rektors der Martin-Luther-Universität in Halle, Udo Sträter, die am
Freitag stattfindet und an der normalerweise der für Hochschulen
zuständige Minister teilnimmt. Kultusministerin Birgitta Wolff (CDU)
wird nun ebenso fehlen wie einige Abgeordnete.

Vertreter aller Landtagsfraktionen äußerten sich verärgert über
die Universität. Die Landtagstermine stünden lange fest, die
Universität hätte sich rechtzeitig mit der Landtagsverwaltung
absprechen müssen, um eine Überschneidung zu verhindern.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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