Der Direktor der Opfer-Gedenkstätte
Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat den Vorsitzenden des
Beirates der Stasi-Unterlagen-Behörde, Richard Schröder, zum
Rücktritt aufgefordert. „Ich würde ihm empfehlen, wenn er mit Jahn
nicht zurecht kommt, den Vorsitz des Beirates niederzulegen“, sagte
Knabe der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Montag-Ausgabe). „Denn Aufgabe des Beirats-Vorsitzenden ist es, den
Bundesbeauftragten zu beraten und nicht, ihn öffentlich anzugreifen.“
Er fügte hinzu: „Ich habe den Eindruck, das hat mehr mit
Altersstarrsinn als mit sachlichen Argumenten zu tun. Denn jeder
normale Mensch sieht ein, dass man Stasi-Leute nicht für die
Stasi-Aufarbeitung zuständig machen sollte. Herr Schröder kann da
offenbar nicht loslassen. Ich bedauere das sehr. Das ist ein
unwürdiges Schauspiel.“ Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für
den Aufbau Ost, Patrick Kurth, erklärte der „Mitteldeutschen
Zeitung“: „Schröders Kritik ist übertrieben, ungerecht und
unverhältnismäßig.“ Der 67-Jährige hatte den Behörden-Leiter Roland
Jahn zuvor scharf kritisiert. In einem „Spiegel“-Essay wirft er dem
58-Jährigen vor, er habe „öffentlich das Kriegsbeil“ gegen frühere
Stasi-Mitarbeiter in der Behörde ausgegraben und die Chance für eine
„einvernehmliche und diskrete Lösung vertan“. Jahn werde nun mit
einem „nebensächlichen Thema“ assoziiert. Schröder prognostizierte,
dass der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht enden könnte. Jahns
Versuch, die Entfernung der Ex-Stasi-Mitarbeiter als Beitrag zur
Versöhnung zu werten, wies er zurück. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz
habe den Behördenchef nicht beauftragt, Versöhnung zu stiften.
Schröder hat sich sowohl im März, unmittelbar nach Jahns
Dienstantritt, als auch im Mai ähnlich geäußert. Bereits seinerzeit
hatte Knabe den Beirats-Vorsitzenden zum Rücktritt aufgefordert. Dies
geschah aber nicht. Statt dessen wurde Schröder im Juni wieder an die
Spitze des Gremiums gewählt.
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Hartmut Augustin
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