Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich
Kirsch, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
davor gewarnt, das Bundesverteidigungsministerium vollständig in
Berlin zu konzentrieren. „Das Bonn-Berlin-Gesetz ist die
entscheidende Größe“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Und dieses Gesetz
spricht davon, dass es weiterhin politische Funktionen in der
Bundesstadt Bonn geben muss – auch im Bereich Verteidigung. Das
Gesetz lässt es nicht zu, Bonn vollkommen abzuwickeln.“ Kirsch fügte
hinzu: „Wer heute sagt, er möchte mit dem Verteidigungsministerium
nach Berlin, der muss auch sagen, wie er dieses Gesetz ändern will
und mit welcher Begründung. Die Väter des Gesetzes haben sich ja
etwas dabei gedacht.“ Eine von Guttenberg eingesetzte
Strukturkommission hatte den Komplett-Umzug nach Berlin
vorgeschlagen. Der Minister selbst hat sich bisher nicht festgelegt.
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Hartmut Augustin
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