Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: zu Elite-Panel

14. Dezember 2010
Redaktion

Tatsächlich aber tritt die Bundesregierung nach dem
„Herbst der Entscheidungen“, der neben dem umstrittenen
Atom-Beschluss durch halbgare Reformen gekennzeichnet war, schon
wieder auf die Bremse. Nun erst mal Ruhe halten, lautet die Parole,
bloß keine unpopulären Maßnahmen vor den Landtagswahlen im Frühjahr
mehr. Man hat offenbar aus dem ersten Regierungsjahr nicht die
richtigen Lehren gezogen, als Schwarz-Gelb monatelang tatenlos der
NRW-Wahl entgegenzitterte – und dafür bestraft wurde. Es steht zu
befürchten, dass diese Bundesregierung einfach weiterwurstelt, ohne
Projekt, ohne Überschrift und am Ende auch ohne Perspektive für 2013.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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